Stadtrat
Der gegenwärtige Stadtrat der Landeshauptstadt München setzt sich aus 80 ehrenamtlichen Stadträtinnen und dem Oberbürgermeister/in zusammen. Die Bayerische Gemeindeordnung schreibt in Artikel 31 Abs. 2 Satz 3 diese Größe wegen der großen Einwohnerzahl Münchens vor. Die Amtszeit beträgt sechs Jahre. Bei der Wahl sind - anders als bei der Bundes- und Landtagstagswahl - auch EU-Ausländer wahlberechtigt.
Mit dem Gebrauch des Wortes Stadtrat können aber noch andere Begrifflichkeiten gemeint werden:
- der einzelne Stadtrat als Teil des Gremiums (in der Regel ein ehrenamtliches Mitglied)
- der hauptamtliche Stadtrat (vergleichbar mit Dezernenten in anderen Kommunen, in München die elf berufsmäßigen Stadtratsmitglieder, die städtische Referate leiten.)
- das Gremium in einer bestimmten Wahlperiode
Letzte Stadtratswahl
Die Wahl führte zu einer schwarz-roten Rathauskoalition. Danach wurden im Stadtrat der Stadtrat Josef Schmid zum 2. und Christine Strobl (SPD) zur 3. Bürgermeisterin gewählt. Alle drei Parteien am Tisch haben sich nicht einigen können. Die Grünen waren mit ihrem Verhandlungsangebot an die SPD und CSU letztlich an den Mandatszahlen gescheitert. SPD und CSU verfügen zusammen über 50 der 80 Stadtratssitze plus der Stimme von OB Reiter.
Schmid ist nach der internen Absprache für den Kommunal-, den Bau-, den Gesundheits-, den Umwelt- und den Kulturausschuss zuständig.
Strobl für den Kinder- und Jugendhilfe-, Sozial-, Bildungs- und Sportausschuss.
Künftig wird es einen eigenen Sportausschuss geben, nicht mehr wie bisher gemeinsam mit Bildung.
- RIS- in dieser städtischen Übersicht zu Stadträtinnen und -en sind alle Fraktionen und Gruppierungen der Wahlperiode in alphabetischer Reihenfolge enthalten. Verlinkt zu Änträgen etc.
2008
Die vorletzte Stadtratswahl fand am 2. März 2008 mit etwa 989.000 Stimmberechtigten statt. Bayern hat traditionell bei der Kommunalwahl eine Kombination aus Verhältnis- und Persönlichkeitswahl. Auf jedem Stimmzettel können 80 Stimmen vergeben werden. Diese können entweder alle einer Partei bzw. Liste gegeben werden (Listenkreuz). Innerhalb einer Liste können einer/m Kandidat/in bis zu 3 Stimmen gegeben werden (Häufeln bzw. Kumulieren). Außerdem können die 80 Stimmen auch auf Bewerber/innen mehrer Listen verteilt werden (Panaschieren). Sind auf einem Stimmzettel mehr als 80 Stimmen vergeben worden, ist er ungültig.
Im Moment sind folgende Parteien im Münchner Stadtrat vertreten:
- 33 Mitglieder Sozialdemokratische Partei Deutschlands
- 22 Mitglieder Christlich-Soziale Union in Bayern
- 11 Mitglieder Bündnis 90/Die Grünen
- 5 Mitglieder Freie Demokratische Partei
- 3 Mitglieder Die Linke
- 1 Mitglied Ökologisch-Demokratische Partei
- 1 Mitglied Rosa Liste München
- 1 Mitglied Bayernpartei
- 2 Mitglied Freie Wähler (1 von der CSU übergetreten)
- 1 Mitglied Bürgerinitiative Ausländerstopp
Stadtratswahlen
Stadtratswahlen fanden seit 1945 statt in den Jahren:
26.05.1946
30.05.1948
30.03.1952
18.03.1956
27.03.1960
13.03.1966
11.06.1972
05.03.1978
18.03.1984
18.03.1990
10.03.1996
03.03.2002
02.03.2008
Ausschüsse des Stadtrats
Den Ausschüssen des Münchner Stadtrats in der Wahlperiode 2008 bis 2014 mit dem entsprechenden Kürzel wird hier das zuständige Referat zugeordnet. Dies leitet jeweils eine/ein hauptamtliche, -er Stadträtin (Referatsleiterin / Referatsleiter):
- Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (WirtschA) – Referat für Arbeit und Wirtschaft
- Ausschuss für Bildung und Sport (ASchul) – Referat für Bildung und Sport
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (PlA) – Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- Bauausschuss (BauA) – Baureferat
- Finanzausschuss (FinanzA) – Stadtkämmerei
- Gesundheits- und Krankenhausausschuss (Ges.u.KHA) – Referat für Gesundheit und Umwelt
- Gesundheitsausschuss (GesA) – Referat für Gesundheit und Umwelt
- Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA) – Sozialreferat
- Kommunalausschuss (KommunalA) – Kommunalreferat
- Kreisverwaltungsausschuss (KVA) – Kreisverwaltungsreferat
- Kulturausschuss (KulturA) – Kulturreferat
- Rechnungsprüfungsausschuss (RPA)
- Sozialausschuss (SozialA) – Sozialreferat
- Sozialhilfeausschuss (SHA) – Sozialreferat
- Stadtentwässerungsausschuss (StadtentwA) – Baureferat
- Umweltschutzausschuss (UmweltA) – Referat für Gesundheit und Umwelt
- Verwaltungs- und Personalausschuss (auch als Feriensenat; VPA als F)
- Ältestenrat (ÄR)
Artikelliste zu einzelnen Stadträten
In diesem Wiki liegen Artikel zu folgenden früheren und gegenwärtigen Stadträtinnen, -en vor.
( - noch ergänzen - )
Siehe auch
- Bürgermeister/innen der Stadt München
- Bezirksausschuss
- Ehrenbürger der Stadt