Europäisches Patentamt

Europäisches Patentamt Hauptstelle Isargebäude

Das Europäische Patentamt ging aus dem am 5. Oktober 1975 unterzeichnetem Europäische Patentübereinkommen hervor. Im November 1977 wird der Hauptsitz in München eröffnet, zunächst in angemieteten Räumen im Motorama. Johannes Bob van Benthem^W wird erster Präsident des Amtes (bis 1985).

1980 bezieht es dann den Neubau, für den Wohnhäuser und ein Gefängnis abgerissen werden mussten, an der Erhardtstraße neben dem Deutschen Patent- und Markenamt. Es hat rund 7000 Mitarbeitende hier und in den Dienstorten Den Haag, Berlin und Wien. Das Amt für 38 Mitgliedsstaaten (nicht nur die EU) finanziert sich ausschließlich aus den Gebühren auf erteilte Patente.

Jährlich werden ca. 250.000 bis 300.000 Patentente bearbeitet, erteilt dagegen nur ca. 70.000. Zwei Drittel der Anmeldungen kommen aus außereuropäischen Ländern.

Chef ist seit 2010 der Franzose Benoît Battistelli^W. Als Kontrollgremium gibt es einen Verwaltungsrat aus Chefs nationaler Patentämter.

Übrigens auch in München sitzt Beat Weibel, der als Chef von Siemens Intellectual Property die größte Patentabteilung eines deutschen Konzerns leitet.

Adresse

Hauptstelle Isargebäude

Bob-van-Benthem-Platz 1 (früher: Erhardtstraße 27)
80469 München

Zweigstelle Pschorrhöfe

Bayerstraße 34 und
Bayerstraße 115
80335 München, sowie

Grasserstraße 9
80339 München

Weblinks

• www.european-patent-office.org
• Europäische Patentorganisation^W
• Christian Thiele: Umstritten und souverän - Der Präsident des Europäischen Patentamtes Benoît Battistelli In: DZ 2014/13, S. 36 vom 20.3.14 (Battistelli will Reformen; Mitarbeiter rebellieren. Kritik kommt auch von außen: Darf das Amt Gemüse patentieren? )
• Katja Riedel:"Europäisches Patentamt: Forderung nach externem Datenschützer", Süddeutsche Zeitung, 10 Juni 2015 (und Europäisches Patentamt - Datenschützer fordern Aufsicht für Patentamt. 17. September 2015 in Süddeutsche Zeitung)

Siehe auch

• MPI für Innovation und Wettbewerb