Bundespatentgericht: Unterschied zwischen den Versionen
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Das '''Bundespatentgericht''' in der [[Cincinnatistraße]] am [[Fasangarten]] ist ein oberes Bundesgericht. Das seit 1961 bestehende Gericht, das zunächst im Dienstgebäude des damaligen Deutschen Patentamts an der [[Zweibrückenstraße]] und ab 1990 bis Ende 1998 in angemieteten Räumen in der [[Balanstraße]] 59 (Kustermannpark) untergebracht war, entscheidet in Rechtsstreitigkeiten (Beschwerde- und Nichtigkeitsverfahren) über Erteilung und Bestand gewerblicher Schutzrechte (insbes. Patente, Gebrauchsmuster und Marken). Präsidentin ist Dr. Regina Hock. | |||
Die Besonderheit des Gerichts besteht dahin, dass die Richter nur zum Teil Juristen sind, zum Teil aber eine technische Ausbildung durchlaufen haben. Seine Bedeutung - es war jahrelang das größte Gericht in Deutschland - ist infolge des Vordringens europäischer Rechtstitel zurückgegangen. | |||
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Aktuelle Version vom 13. Februar 2026, 16:38 Uhr
Das Bundespatentgericht in der Cincinnatistraße am Fasangarten ist ein oberes Bundesgericht. Das seit 1961 bestehende Gericht, das zunächst im Dienstgebäude des damaligen Deutschen Patentamts an der Zweibrückenstraße und ab 1990 bis Ende 1998 in angemieteten Räumen in der Balanstraße 59 (Kustermannpark) untergebracht war, entscheidet in Rechtsstreitigkeiten (Beschwerde- und Nichtigkeitsverfahren) über Erteilung und Bestand gewerblicher Schutzrechte (insbes. Patente, Gebrauchsmuster und Marken). Präsidentin ist Dr. Regina Hock.
Die Besonderheit des Gerichts besteht dahin, dass die Richter nur zum Teil Juristen sind, zum Teil aber eine technische Ausbildung durchlaufen haben. Seine Bedeutung - es war jahrelang das größte Gericht in Deutschland - ist infolge des Vordringens europäischer Rechtstitel zurückgegangen.
Adresse
Cincinnatistraße 64
81549 München
Postfachnummer: 90 02 53
Postfachanschrift: 81502 München
☎ : 089 69937–0
: 
Fasangarten 145 Cincinnatistraße
Siehe auch
- Deutsches Patent- und Markenamt in der Zweibrückenstraße mit Außenstelle in der Cincinnatistraße.
Weblinks
- Bundespatentgericht: Internetauftritt
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Das Thema "Bundespatentgericht" ist auch bei der deutschsprachigen Wikipedia vertreten unter: Bundespatentgericht (Deutschland).
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