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K (Zur Entwicklung eines modernen Kraftfahrzeugs vor allem ein Motor mit hohen ökologischen und ökonomischen Kennziffern notwendig ist.) |
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Sehr geehrte Damen und Herren! | |||
Ich wollte Drei wichtigste Patent fuer Deutschland unh Europa bietten. | |||
Was kosted Patentbestaetigung?Und wie das gemacht? | |||
MfG | |||
Eduard Lutz | |||
Das Erfinderpatent | |||
№ 83384 | |||
DAS GEMISCHBILDUNGSVERFAHREN IM VERBRENNUNGSMOTOR | |||
Es wurde laut dem Gesetz der Ukraine „Ueber den Erfinder- und Gebrauchsmusterschutz“ zugestellt. | |||
Es wurde ins oeffentliche Register auf die Erfinderpatente der | |||
Ukraine am 10.07.2008. eingetragen. | |||
Der Oberhaupt des Staatsdepartement des Immaterialgutes M.V. Paladij | |||
[[№ 83384]] | |||
(21) Die Nummer des Antrages: a 2006 04220 | |||
(22) Das Datum der Anmeldung eines Patentantrages: 17.04.2006 | |||
(41) Das Datum der Veroeffentlichung der Angaben ueber den Antrag und die Berichtnummer: 17.07.2006, Bericht № 7 | |||
(46) Das Datum der Veroeffentlichung der Angaben ueber den Patenterteilung und die Berichtnummer: 10.07.2008. , Bericht № 13 | |||
(72) der Erfinder: | |||
Motlochov Aleksandr Vladimirovich (UA) | |||
(73) der Besitzer: | |||
Motlochov Aleksandr Vladimirovich, | |||
(54) Der Name der Erfindung: | |||
Das Gemischbildungsverfahren im Verbrennungsmotor | |||
(57) Die Patentansprueche: | |||
Das Gemischbildungsverfahren im Verbrennungsmotor, das besteht darin, dass die | |||
Gemischbildung in der Wirbelkammer vergeht, das unterscheidet sich davon, dass die Gemischbildung im Volumen des Luftladens vergeht, der sich zwischen den heissen Oberflaechen des Loeseventilaufsatzes und der Einlage der Brennkammer befindet, dabei laesst man den Brennstoff mit der Wabenduese ein und die Stroeme des letzten richtet man nach den Flugbahnen, tangentialen zu den Oberflaechen des Loeseventilaufsatzes und der Einlage der Brennkammer, dabei versorgt man die intensive Bewegung des Luftladens in der Flaeche, die den letzten parallel ist. | |||
Das Erfinderpatent | |||
№ 81832 | |||
DER ZWEITAKTMOTOR | |||
Es wurde laut dem Gesetz der Ukraine „Ueber den Erfinder- und Gebrauchsmusterschutz“ zugestellt. | |||
Es wurde ins oeffentliche Register auf die Erfinderpatente der Ukraine am 11 Februar 2008 eingetragen. | |||
Der Oberhaupt des Staatsdepartement des Immaterialgutes M.V. Paladij | |||
№ 81832 | |||
(21) Die Nummer des Antrages: a 2006 02967 | |||
(22) Das Datum der Anmeldung eines Patentantrages: 20.03.2006 | |||
(24) Das Datum, wenn die Erfinderrechte zu funktionieren begonnen haben: 11.02.2008 | |||
(41) Das Datum der Veroeffentlichung der Angaben ueber den Antrag und die Berichtnummer: 15.06.2006, Bericht № 6 | |||
(46) Das Datum der Veroeffentlichung der Angaben ueber den Patenterteilung und die Berichtnummer: 11.02.2008. , Bericht № 3 | |||
(72) der Erfinder: | |||
Motlochov Aleksandr Vladimirovich (UA) | |||
(73) der Besitzer: | |||
Motlochov Aleksandr Vladimirovich, | |||
(54) Der Name der Erfindung: | |||
Der Zweitaktmotor | |||
(57) Die Patentansprueche: | |||
Der Zweitaktmotor, in dem es der Zylinderkopf mit dem Ausstosser und der Bohrung der Brennkammer gibt, der Kolben, als auch die Anlage der Brennstoffeinspritzung auf die Oberflaeche des Ausstossers, der sich davon unterscheidet, dass es im Hals der Bohrung des Zylinderkopfes die Einlage als der Koerper gibt, dabei machen die Oberflaeche der Einlage und der Bohrung den staendigen Volumen der Brennkammer drehkoerperfoermig, dabei hat die Einlage den Kanal, der die Kolbenhoehle und die Brennkammer verbindet, die Flaeche des Durchtrittsquerschnitts des Kanals ist 0,2…0,4 der Flaeche des Bohrungshalses. | |||
Das Erfinderpatent | |||
№ 83354 | |||
DAS GEMISCHBILDUNGSVERFAHREN IM VERBRENNUNGSMOTOR | |||
Es wurde laut dem Gesetz der Ukraine „Ueber den Erfinder- und Gebrauchsmusterschutz“ zugestellt. | |||
Es wurde ins oeffentliche Register auf die Erfinderpatente der Ukraine am 10.07.2008. eingetragen. | |||
Der Oberhaupt des Staatsdepartement des Immaterialgutes M.V. Paladij | |||
№ 83354 | |||
(21) Die Nummer des Antrages: a 2005 05713 | |||
(22) Das Datum der Anmeldung eines Patentantrages: 13.06.2005 | |||
(41) Das Datum der Veroeffentlichung der Angaben ueber den Antrag und die Berichtnummer: 15.12.2005, Bericht № 12 | |||
(46) Das Datum der Veroeffentlichung der Angaben ueber den Patenterteilung und die Berichtnummer: 10.07.2008. , Bericht № 13 | |||
(72) der Erfinder: | |||
Motlochov Aleksandr Vladimirovich (UA) | |||
(73) der Besitzer: | |||
Motlochov Aleksandr Vladimirovich, | |||
(54) Der Name der Erfindung: | |||
Das Gemischbildungsverfahren im Verbrennungsmotor | |||
(57) Die Patentansprueche: | |||
Das Gemischbildungsverfahren im Verbrennungsmotor, das besteht darin, dass man das Luftgemisch direkt im Motorzylinder macht, der sich davon unterscheidet, dass man den Gemischbildungsvorgang der Reihe nach in 2 Phasen macht: auf der ersten in der Kolbenhoehle nach der Einspritzung des Brennstoffes, z.B., auf der heissen Oberflaeche des Zylinderkopfes, auf der zweiten im Volumen der Brennkammer, wo man das Luftgemisch am Ende des Kompressionstaktes richtet und den Gemischbildungsvorgang mit Hilfe der Waerme der Oberflaeche des Loeseventilaufsatzes und der Einlage der Brennkammer beendet, um das homogene Luft-Kraftstoff – Gemisch bis zum Ziundzeitpunkt zu bekommen. |
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