Diskussion:Stoppt die rechtsextreme Propaganda an der Feldherrenhalle: Unterschied zwischen den Versionen

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==Weitere Entwicklungen==
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*[[München ist bunt]]: [http://www.sueddeutsche.de/muenchen/ueberparteiliche-initiative-eine-muenchner-allianz-gegen-die-afd-1.3259843 Der Verein ''"München ist bunt"'' will vor der Bundestagswahl 2017mit einer Kampagne gegen rechtspopulistische Tendenzen ankämpfen.] SZ vom 22. November 2016
*[[München ist bunt]]: [http://www.sueddeutsche.de/muenchen/ueberparteiliche-initiative-eine-muenchner-allianz-gegen-die-afd-1.3259843 Der Verein ''"München ist bunt"'' will vor der Bundestagswahl 2017mit einer Kampagne gegen rechtspopulistische Tendenzen ankämpfen.] SZ vom 22. November 2016
**Würde inZukunft die AfD als gleichberechtigter Diskussionspartner ernst genommen, dann würden auch ihre oftmals rassistischen und demokratiefeindlichen Thesen oder die ihres Umfelds aufgewertet.
**Würde in Zukunft die AfD als gleichberechtigter Diskussionspartner ernst genommen, dann würden auch ihre oftmals rassistischen und demokratiefeindlichen Thesen oder die ihres Umfelds aufgewertet und über die Medien für die Vereinigung kostenlos verbreitet.
** Die AfD beklage zwar eine "Parteienherrschaft", vertrete für sich selbst aber "zutiefst antidemokratische Positionen". Die Partei falle durch einen anti-muslimischen Rassismus, Anlehnung an nationalsozialistische Ideologien, Antifeminismus, Homophobie und immer wieder auch durch Antisemitismus auf.
** Die AfD beklage zwar eine "Parteienherrschaft", vertrete für sich selbst aber "zutiefst antidemokratische Positionen". Die Partei falle durch einen anti-muslimischen Rassismus, Anlehnung an nationalsozialistische Ideologien, Antifeminismus, Homophobie und immer wieder auch durch Antisemitismus auf. Besonders problematisch sei die mangelnde Abgrenzung zu Pegida und offen rechtsradikalen Kreisen. Auch bei dem Auftritt der AfD-Bundesvorsitzenden Frauke Petry im Mai 2016 im [[Hofbräukeller]] seien neben Pegida-Leuten diverse Vertreter rechtsextremer Gruppierungen wie Petra Kainz und Renate Werlberger ''unter den angemeldeten und anwesenden Gästen'' der AfD gewesen.Die AfD wirkt daher wie die rechtliche Verbrämung und Absicherung der rechtsradikalen Positionen im Wahlkampf. Die AfD weist diese Vorwürfe vehement zurück.
* ''[http://www.sueddeutsche.de/muenchen/rechte-demonstrationen-pegida-chef-darf-keine-versammlungen-mehr-leiten-1.3288126 Der Pegida-Chef darf in Mü. keine Versammlungen mehr leiten.]'' Die Begründungen der Stadt dafür sind: Heinz Meyer lehne Polizei und Sicherheitsbehörden offen ab und reagiere nicht auf massive Vorfälle während der Kundgebungen.'' [[SZ|Süddt. Ztg.]] vom 9.12.16
* ''[http://www.sueddeutsche.de/muenchen/rechte-demonstrationen-pegida-chef-darf-keine-versammlungen-mehr-leiten-1.3288126 Der Pegida-Chef darf in Mü. keine Versammlungen mehr leiten.]'' Die Begründungen der Stadt dafür sind: Heinz Meyer lehne Polizei und Sicherheitsbehörden offen ab und reagiere nicht auf massive Vorfälle während der Kundgebungen.'' [[SZ|Süddt. Ztg.]] vom 9.12.16
**Die Stadt geht weiter gegen Pegida vor und hat massive Auflagen bei den Demonstrationen durchgesetzt. Meyer meldet seit geraumer Zeit alle Veranstaltungen von Pegida bei der Stadt an und tritt als deren Versammlungsleiter auf. Als solcher ist er Ansprechpartner für die Polizei und dafür verantwortlich, dass bei einer Kundgebung alle Auflagen eingehalten werden.  
**Die Stadt geht weiter gegen Pegida vor und hat massive Auflagen bei den Demonstrationen durchgesetzt. Meyer meldet seit geraumer Zeit alle Veranstaltungen von Pegida bei der Stadt an und tritt als deren Versammlungsleiter auf. Als solcher ist er Ansprechpartner für die Polizei und dafür verantwortlich, dass bei einer Kundgebung alle Auflagen eingehalten werden.  
**Bis 31. Dezember 2017 darf Heinz Meyer ab sofort keine Versammlung von Pegida mehr leiten.
**Bis 31. Dezember 2017 darf Heinz Meyer ab sofort keine Versammlung von Pegida mehr leiten.
**Grund dafür seien nach dem Bescheid der Stadt "mehrfache Rechtsverstöße" auf den Pegida-Versammlungen.
**Grund dafür seien nach dem Bescheid der Stadt "mehrfache Rechtsverstöße" auf den Pegida-Versammlungen.
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