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Europäisches Patentamt: Unterschied zwischen den Versionen
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Version vom 19. Januar 2016, 08:51 Uhr
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[[Bild:Eupatentamt.jpg|thumb | [[Bild:Eupatentamt.jpg|thumb|Europäisches Patentamt Hauptstelle ''Isargebäude'']] | ||
Das '''Europäische Patentamt''' ging aus dem am 5. Oktober 1975 unterzeichnetem Europäische Patentübereinkommen hervor. Im November 1977 wird der Hauptsitz in [[München]] eröffnet, zunächst in angemieteten Räumen im [[Motorama]]. | Das '''Europäische Patentamt''' ging aus dem am 5. Oktober 1975 unterzeichnetem Europäische Patentübereinkommen hervor. Im November 1977 wird der Hauptsitz in [[München]] eröffnet, zunächst in angemieteten Räumen im [[Motorama]]. ''{{WL2|en:Johannes Bob van Benthem|Johannes Bob van Benthem}}'' wird erster Präsident des Amtes (bis 1985). | ||
1980 bezieht es dann den Neubau, für den Wohnhäuser und ein Gefängnis abgerissen werden mussten, an der [[Erhardtstraße]] neben dem [[Deutsches Patent- und Markenamt|Deutschen Patent- und Markenamt]]. Es hat rund 7000 Mitarbeitende hier und in den Dienstorten Den Haag, Berlin und Wien. Das Amt für 38 Mitgliedsstaaten (nicht nur die EU) finanziert sich ausschließlich aus den Gebühren auf erteilte Patente. | 1980 bezieht es dann den Neubau, für den Wohnhäuser und ein Gefängnis abgerissen werden mussten, an der [[Erhardtstraße]] neben dem [[Deutsches Patent- und Markenamt|Deutschen Patent- und Markenamt]]. Es hat rund 7000 Mitarbeitende hier und in den Dienstorten Den Haag, Berlin und Wien. Das Amt für 38 Mitgliedsstaaten (nicht nur die EU) finanziert sich ausschließlich aus den Gebühren auf erteilte Patente. | ||
Jährlich werden ca. 250. bis 300.000 Patentente bearbeitet | Jährlich werden ca. 250.000 bis 300.000 Patentente bearbeitet, erteilt dagegen nur ca. 70.000. Zwei Drittel der Anmeldungen kommen aus außereuropäischen Ländern. | ||
Chef ist | Chef ist seit 2010 der Franzose {{WL2|en:Benoît Battistelli|Benoît Battistelli}}. Als Kontrollgremium gibt es einen Verwaltungsrat aus Chefs nationaler Patentämter. | ||
Übrigens auch in München sitzt | Übrigens auch in München sitzt Beat Weibel, der als Chef von [[Siemens|Siemens Intellectual Property]] die größte Patentabteilung eines deutschen Konzerns leitet. | ||
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Das neue Einheitspatent | Das neue Einheitspatent | ||