Bürgerentscheid zur Steinkohle 2017

Am 5. November 2017 gab es in München einen Bürgerentscheid zur Steinkohle.

Die Stadtwerke möchten das Steinkohlekraftwerk frühestens 2027 abschalten.

Gegenposition:

Soll das Kohlekraftwerk im Norden schon 2022 stillgelegt werden? Ja / Nein

Die Gegner des Kohlekraftwerks an der nordöstlichen Stadtgrenze kritisieren vor allem die CO₂-Emissionen (Kohlendioxide). Die seien viel größer als bei allen Autos und Lastwagen in ganz München zusammen. Außerdem sei die Kohleverbrennung ein finanzielles Risiko für die Stadt.

Deutliche Entscheidung

Bei dem Bürgerentscheid sprachen sich 60,2 Prozent der Wähler für den Kohle-Ausstieg bis 2022 aus.

Diese Zahlen teilte das Wahlamt der Landeshauptstadt mit. Die Wahlbeteiligung lag bei 17,8 Prozent. Damit war die Mindestbeteiligung von 10% überschritten, der Bürgerentscheid somit gültig.

Damit wird der Block 2 des Kraftwerks bereits Ende 2022 vom Netz gehen - und nicht wie von den Stadtwerken (SWM) geplant erst im Jahr 2027 oder 2029.

Ablauf

Gewinnen können die "Kohlegegner" oder "Klimaschützer" dann, wenn mindestens zehn Prozent der Wahlberechtigten mit Ja stimmen. Das sind 110 492 WählerInnen. Am Ende waren es 118.513 gegen diese Art der Stromgewinnung. 39,8 Prozent sprachen sich dagegen aus. Dabei gab es kaum Unterschiede bei den Ergebnissen in den Wahllokalen und den BriefwählerInnen.

Kommentar der der SWM Geschäftsführung

Dr. Florian Bieberbach, Vorsitzender der SWM Geschäftsführung, äußerte sich wie folgt: "Die Wählerinnen und Wähler haben sich für die vorzeitige Abschaltung des Kohleblocks im HKW Nord zum 31. Dezember 2022 entschieden. Auch wenn wir unser Konzept für ökologisch und ökonomisch besser halten, erkennen wir das Votum selbstverständlich an. Wir werden unsere ehrgeizigen Ziele zur Gestaltung der Energiewende weiter verfolgen: Bis 2025 wollen wir so viel Ökostrom erzeugen, wie ganz München verbraucht. Und bis 2040 wollen wir die gesamte Münchner Fernwärme aus regenerativen Quellen, vorwiegend Geothermie, decken."

Weblinks

• 60,2 Prozent stimmen für … (bei muenchen.de)
• Am Ende waren es 118.513 …, Ergebnisse in den Bezirken (bei merkur.de vom 6.11.)