Bundespatentgericht: Unterschied zwischen den Versionen

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-Das '''Bundespatentgericht''' in der [[Cincinnatistraße]], [[Fasangarten]] entscheidet in Rechtsstreitigkeiten über gewerbliche Schutzrechte (u. a. Patente und Marken).
+Das '''Bundespatentgericht''' in der [[Cincinnatistraße]] am [[Fasangarten]] ist ein oberes Bundesgericht. Das seit 1961 bestehende Gericht entscheidet in Rechtsstreitigkeiten über Erteilung und Bestand gewerblicher Schutzrechte (insbes. Patente, Gebrauchsmuster und Marken). Präsidentin ist Dr. Regina Hock.
+Die Besonderheit des Gerichts besteht dahin, dass die Richter nur zum Teil Juristen sind, zum Teil aber eine technische Ausbildung durchlaufen haben. Seine Bedeutung - es war jahrelang das größte Gericht in Deutschland - ist infolge des Vordringens europäischer Rechtstitel zurückgegangen.
 == Adresse ==
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 == Siehe auch ==
-* [[Deutsches Patent- und Markenamt|Deutsches Patent- und Markenamt (Bundespatentamt)]] in der [[Isarvorstadt]],  in der [[Zweibrückenstraße]] und der Außenstelle in der Cincinnatistraße.
+* [[Deutsches Patent- und Markenamt|Deutsches Patent- und Markenamt]] in der [[Isarvorstadt]],  in der [[Zweibrückenstraße]] und der Außenstelle in der Cincinnatistraße.
 == Weblinks ==