Bürgerentscheid zur Steinkohle 2017: Unterschied zwischen den Versionen

keine Bearbeitungszusammenfassung
Keine Bearbeitungszusammenfassung
Keine Bearbeitungszusammenfassung
 
(3 dazwischenliegende Versionen desselben Benutzers werden nicht angezeigt)
Zeile 1: Zeile 1:
Am 5. November 2017 gab es in [[München]] einen '''Bürgerentscheid zur Steinkohle'''.  
Am 5. November 2017 gab es in [[München]] einen '''Bürgerentscheid zur Steinkohle'''.  


:Die Stadtwerke möchten das Steinkohlekraftwerk frühestens '''2027''' abschalten.  
:Die Stadtwerke wollten das Steinkohlekraftwerk frühestens '''2027''' abschalten.  


Gegenposition:
:Der Bürgerentscheid forderte eine Stillegung bis spätestens 2022.
:Soll das Kohlekraftwerk im Norden schon '''2022''' stillgelegt werden? '''Ja  / Nein'''
 
Die Frage des Bürgerentscheids lautete daher:  
:„Sind Sie dafür, dass der Block 2 (Steinkohlekraftwerk) des Heizkraftwerks Nord bis spätestens 31. Dezember 2022 stillgelegt wird? – JA oder NEIN.“
 
Die Gegner des Kohlekraftwerks an der nordöstlichen Stadtgrenze kritisierten vor allem die CO₂-Emissionen (Kohlendioxide). Die seien viel größer als bei allen Autos und Lastwagen in ganz München zusammen. Außerdem sei die Kohleverbrennung ein finanzielles Risiko für die Stadt.


Die Gegner des Kohlekraftwerks an der nordöstlichen Stadtgrenze kritisieren vor allem die CO2-Emissionen (Kohlendioxide). Die seien viel größer als bei allen Autos und Lastwagen in ganz München zusammen. Außerdem sei die Kohleverbrennung ein finanzielles Risiko für die Stadt.
== Deutliche Entscheidung==
== Deutliche Entscheidung==
Bei dem Bürgerentscheid sprachen sich '''60,2 Prozent der Wähler für den Kohle-Ausstieg bis 2022''' aus.
Bei dem Bürgerentscheid sprachen sich '''60,2 Prozent der Wähler für den Kohle-Ausstieg bis 2022''' aus.
Zeile 12: Zeile 15:
Diese Zahlen teilte das Wahlamt der Landeshauptstadt mit. Die Wahlbeteiligung lag bei 17,8 Prozent. Damit war die Mindestbeteiligung von 10% überschritten, der Bürgerentscheid somit gültig.
Diese Zahlen teilte das Wahlamt der Landeshauptstadt mit. Die Wahlbeteiligung lag bei 17,8 Prozent. Damit war die Mindestbeteiligung von 10% überschritten, der Bürgerentscheid somit gültig.


Damit wird der Block 2 des Kraftwerks bereits Ende 2022 vom Netz gehen - und nicht wie von den [[Stadtwerke München|Stadtwerken]] (SWM) geplant erst im Jahr 2027 oder 2029.
Damit war eine Abschaltung des Blocks 2 des Kraftwerks bereits Ende 2022 beschlosssen - und nicht, wie von den [[Stadtwerke München|Stadtwerken]] (SWM) geplant, erst im Jahr 2027 oder 2029.


==Ablauf==
== Ablauf ==
Gewinnen können die "Kohlegegner" oder "Klimaschützer" dann, wenn mindestens ''zehn Prozent der Wahlberechtigten'' mit Ja stimmen. Das sind 110 492 WählerInnen. Am Ende waren es '''118.513''' gegen diese Art der Stromgewinnung. 39,8 Prozent sprachen sich dagegen aus. Dabei gab es kaum Unterschiede bei den Ergebnissen in den Wahllokalen und den BriefwählerInnen.  
Gewinnen konnten die "Kohlegegner" oder "Klimaschützer" dann, wenn mindestens ''zehn Prozent der Wahlberechtigten'' mit Ja stimmen. Das sind 110.492 WählerInnen. Am Ende waren es '''118.513''' gegen diese Art der Stromgewinnung. 39,8 Prozent sprachen sich dagegen aus. Dabei gab es kaum Unterschiede bei den Ergebnissen in den Wahllokalen und den BriefwählerInnen.  


==Kommentar der der SWM Geschäftsführung==
== Kommentar der der SWM Geschäftsführung ==
Dr. Florian Bieberbach, Vorsitzender der SWM Geschäftsführung, äußerte sich wie folgt: ''"Die Wählerinnen und Wähler haben sich für die vorzeitige Abschaltung des Kohleblocks im HKW Nord zum 31. Dezember 2022 entschieden. Auch wenn wir unser Konzept für ökologisch und ökonomisch besser halten, erkennen wir das Votum selbstverständlich an. Wir werden unsere ehrgeizigen Ziele zur Gestaltung der Energiewende weiter verfolgen: Bis 2025 wollen wir so viel Ökostrom erzeugen, wie ganz München verbraucht. Und bis 2040 wollen wir die gesamte Münchner Fernwärme aus regenerativen Quellen, vorwiegend Geothermie, decken."''
Dr. [[Florian Bieberbach]], Vorsitzender der SWM Geschäftsführung, äußerte sich wie folgt: ''"Die Wählerinnen und Wähler haben sich für die vorzeitige Abschaltung des Kohleblocks im HKW Nord zum 31. Dezember 2022 entschieden. Auch wenn wir unser Konzept für ökologisch und ökonomisch besser halten, erkennen wir das Votum selbstverständlich an. Wir werden unsere ehrgeizigen Ziele zur Gestaltung der Energiewende weiter verfolgen: Bis 2025 wollen wir so viel Ökostrom erzeugen, wie ganz München verbraucht. Und bis 2040 wollen wir die gesamte Münchner Fernwärme aus regenerativen Quellen, vorwiegend Geothermie, decken."''


== Weblinks ==
== Weblinks ==
* [http://www.muenchen.de/aktuell/2017-10/infos-zum-buergerentscheid-raus-aus-der-steinkohle.html 60,2 Prozent stimmen für ] (bei muenchen.de)
* Landeshauptstadt München: [http://www.muenchen.de/aktuell/2017-10/infos-zum-buergerentscheid-raus-aus-der-steinkohle.html 60,2 Prozent stimmen für HKW-Abschaltung 2022]  
* [https://www.merkur.de/lokales/muenchen/stadt-muenchen/buergerentscheid-in-muenchen-zur-steinkohle-ergebnisse-im-live-ticker-9107227.html Am Ende waren es 118.513] …, Ergebnisse in den Bezirken (bei merkur.de vom 6.11.)
* [[Münchner Merkur]], 6. November 2017: [https://www.merkur.de/lokales/muenchen/stadt-muenchen/buergerentscheid-in-muenchen-zur-steinkohle-ergebnisse-im-live-ticker-9107227.html Bürgerentscheid zur Steinkohle im Ticker: München stimmt für schnellen Ausstieg]


[[Kategorie:Natur]]
[[Kategorie:Natur]]
[[Kategorie:2017]]
[[Kategorie:Bürgerentscheid]]
31.643

Bearbeitungen