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Stadtrat: Unterschied zwischen den Versionen

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Stadtrat (Quelltext anzeigen)

Version vom 25. September 2023, 18:17 Uhr

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Der gegenwärtige '''Stadtrat''' der Landeshauptstadt München setzt sich aus 80 ehrenamtlichen Stadträtinnen und dem [[Oberbürgermeister]]/in zusammen. Die Bayerische Gemeindeordnung schreibt in Artikel 31 Abs. 2 Satz 3 diese Größe wegen der großen Einwohnerzahl Münchens vor. Die Amtszeit beträgt sechs Jahre. Bei der Wahl sind - anders als bei der Bundes- und Landtagstagswahl - auch EU-Ausländer wahlberechtigt.
Der gegenwärtige '''Stadtrat''' (Wahlperiode 2021–2026) der Landeshauptstadt [[München]] setzt sich aus 80 ehrenamtlichen Stadträtinnen, den 15 berufsmäßigen Stadträtinnen/-en und dem [[Oberbürgermeister]] [[Dieter Reiter]] zusammen.


Mit dem Gebrauch des Wortes ''Stadtrat'' können aber noch andere Begrifflichkeiten gemeint werden:
== Wahlverfahren ==
*der einzelne Stadtrat als Teil des Gremiums (in der Regel ein ehrenamtliches Mitglied)
Die bayerische Gemeindeordnung schreibt in Artikel 31 Abs. 2 Satz 3 diese Größe aufgrund der Einwohnerzahl Münchens vor. Die Amtszeit beträgt sechs Jahre. Bei der Wahl sind - anders als bei der Bundes- und [[Landtagstagswahl]] - alle EU-Bürger mit Wohnsitz in der Landeshauptstadt München wahlberechtigt. Bayern hat bei der Kommunalwahl eine Kombination aus Verhältnis- und Persönlichkeitswahl. Auf jedem Stimmzettel können 80 Stimmen vergeben werden. Diese können entweder alle einer Partei bzw. Liste gegeben werden (Listenkreuz). Innerhalb einer Liste können einer/m Kandidat/in bis zu 3 Stimmen gegeben werden (Häufeln bzw. Kumulieren). Außerdem können die 80 Stimmen auch auf Bewerber/innen mehrerer Listen verteilt werden (Panaschieren). Sind auf einem Stimmzettel mehr als 80 Stimmen vergeben worden, ist er ungültig.
*  der [[Referenten|hauptamtliche Stadtrat]] (vergleichbar mit Dezernenten in anderen Kommunen, in München die elf berufsmäßigen Stadtratsmitglieder, die städtische [[Referenten|Referate]] leiten.)
* das Gremium in einer bestimmten Wahlperiode


== Letzte Stadtratswahl ==
== Sitzungen ==
Die letzte Stadtratswahl fand am 2. März 2008 mit etwa 989.000 Stimmberechtigten statt. Bayern hat traditionell bei der Kommunalwahl eine Kombination aus Verhältnis- und Persönlichkeitswahl. Auf jedem Stimmzettel können 80 Stimmen vergeben werden. Diese können entweder alle einer Partei bzw. Liste gegeben werden (Listenkreuz). Innerhalb einer Liste können einer/m Kandidat/in bis zu 3 Stimmen gegeben werden (Häufeln bzw. Kumulieren). Außerdem können die 80 Stimmen auch auf Bewerber/innen mehrer Listen verteilt werden (Panaschieren). Sind auf einem Stimmzettel mehr als 80 Stimmen vergeben worden, ist er ungültig.
Die Plenarsitzungen finden grundsätzlich im Großen Rathaussaal statt. Nachdem während der Corona-Pandemie Sitzungen in übergroßen Sälen oder online stattfanden, sind Hybrid-Sitzungen seit Ende 2022 dauerhaft möglich<ref>[[Rathaus-Umschau]] 240/2022: [https://ru.muenchen.de/2022/240/Dauerhaft-Hybridsitzungen-in-Stadtrat-und-Bezirksausschuessen-104961 Dauerhaft Hybridsitzungen in Stadtrat und Bezirksausschüssen]</ref>.


Im Moment sind folgende Parteien im Münchner Stadtrat vertreten:
[[Datei:Grosser Rathaussaal.jpg|thumb|right|400px| Sitzung im Großen Rathaussaal (1996, Bild K. Schillinger)]]
*33 Mitglieder [[Sozialdemokratische Partei Deutschlands]]
 
*22 Mitglieder [[Christlich-Soziale Union in Bayern]]
== Koalition von 2020 ==
*11 Mitglieder [[Bündnis 90/Die Grünen]]
Seit 2020 gibt es eine grün-rote Koalition im Münchner Rathaus. Die Grünen bilden mit der Rosa Liste eine Fraktionsgemeinschaft, die SPD arbeitet mit der pro-europäischen Partei Volt zusammen. Damit verfügt das Bündnis über 43 von 81 Stimmen im Stadtrat plus der Vorsitzenden-Stimme von OB Reiter. [[Katrin Habenschaden]] (Grüne) ist Zweite [[Bürgermeister]]in, [[Verena Dietl]] (SPD) Dritte Bürgermeisterin.
*5 Mitglieder [[Freie Demokratische Partei]]
 
*3 Mitglieder [[Die Linke]]
Folgende Parteien sind im Stadtrat mit Mandaten vertreten:
*1 Mitglied [[Ökologisch-Demokratische Partei]]
*24 Mitglieder Fraktion [[Bündnis 90/Die Grünen]] / [[Rosa Liste München]]
*1 Mitglied [[Rosa Liste München]]
*20 Mitglieder [[CSU]]
*1 Mitglied [[Bayernpartei]]
*19 Mitglieder Fraktion [[SPD]] / Volt
*2 Mitglied [[Freie Wähler]] (1 von der CSU übergetreten)
*4 Mitglieder Fraktion ÖPD/ München-Liste
*1 Mitglied [[Bürgerinitiative Ausländerstopp]]
*4 Mitglieder FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
<!--*1 Mitglied parteilos (zum Wahlzeitpunkt: CSU) -->
*4 Mitglieder DIE LINKE./ DIE PARTEI Stadtratsfraktion
*3 Mitglieder AfD
*2 Mitglieder Freie Wähler
 
==Stadtratsmitglieder seit 2021==
===Die Grünen - Rosa Liste===
* Vorsitzende Anna Hanusch
* Vorsitzender Dr. Florian Roth
* Stellv. Vorsitzende Mona Fuchs
* Stellv. Vorsitzender Dominik Krause
* 2. Bürgermeisterin Katrin Habenschaden
* Anja Berger
* Paul Bickelbacher
* [[Beppo Brem (Stadtrat)|Beppo Brem]]
* Dr. Hannah Gerstenkorn
* Nimet Gökmenoglu
* Judith Greif
* Sofie Langmeier
* Marion Lüttig
* Gudrun Lux
* [[Thomas Niederbühl]]
* Clara Nitsche
* Angelika Pilz-Strasser
* Julia Post
* Florian Schönemann
* Bernd Schreyer
* Christian Smolka
* Sibylle Stöhr
* David Süß
* Sebastian Weisenburger
 
===CSU-Fraktion===
* Vorsitzender [[Manuel Pretzl]]
* Stellv. Vorsitzende Dr. Evelyne Menges
* Stv. Vorsitzender Prof. Dr. [[Hans Theiss]]
* Leo Agerer
* Andreas Babor
* Sabine Bär
* Beatrix Burkhardt
* Michael Dzeba
* Fabian Ewald
* Alexandra Gaßmann
* Ulrike Grimm
* Hans Hammer
* Heike Kainz
* Winfried Kaum
* Jens Luther
* Veronika Mirlach
* [[Alexander Reissl]]
* Sebastian Schall
* Thomas Schmid
* Matthias Stadler


== Stadtratswahlen==
===SPD / Volt-Fraktion===
[[Stadtratswahl]]en fanden seit 1945 statt in den Jahren:
* Vorsitzende [[Anne Hübner]]
* Vorsitzender [[Christian Müller]]
* Stellv. Vorsitzende Kathrin Abele
* Stellv. Vorsitzender [[Christian Vorländer]]
* 3. Bürgermeisterin [[Verena Dietl]]
* Simone Burger
* [[Nikolaus Gradl]]
* [[Roland Hefter]]
* [[Christian Köning]]
* Barbara Likus
* Lars Mentrup
* Cumali Naz
* Lena Odell
* Klaus Peter Rupp
* Dr. Julia Schmitt-Thiel
* Julia Schönfeld-Knor
* Andreas Schuster
* Felix Sproll
* [[Micky Wenngatz]]


26.05.1946
===Fraktion ÖDP / München-Liste===
* Vorsitzender Tobias Riff
* Stellvertreterin Sonja Haider
* Dirk Höpner
* Nicola Holtmann


30.05.1948
===Die Linke - Die PARTEI===
* Vorsitzender Stefan Jagel
* Stellvertreterin Marie Burneleit
* Thomas Lechner
* Brigitte Wolf


30.03.1952
===FDP – BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion===
* Vorsitzender Prof. Dr. [[Jörg Hoffmann]]
* Stellvertreterin Gabriele Neff
* Richard Progl
* Fritz Roth


18.03.1956
===AfD===
* Daniel Stanke
* Markus Walbrunn
* Iris Wassill


27.03.1960
===Freie Wähler===
* Hans-Peter Mehling
* Rudolf Schabl


13.03.1966
==Stadtratswahl 2014 ==
Die Wahl führte zu einer schwarz-roten Rathauskoalition. Danach wurden im Stadtrat der Stadtrat [[Josef Schmid]] ([[CSU]]) zum 2. [[Bürgermeister]] und [[Christine Strobl]] ([[SPD]]) zur 3. Bürgermeisterin gewählt. Die drei großen Parteien konnten sich nicht einigen, die [[Grünen]] waren mit ihrem Verhandlungsangebot an die SPD und CSU letztlich an den Stimmen in den Urnen/Mandatszahlen gescheitert. SPD und CSU verfügen nun zusammen über 50 der 80 Stadtratssitze plus der Stimme von OB Reiter.


11.06.1972
Folgende Parteien waren im Stadtrat vertreten:
*26 Mitglieder [[CSU]]
*25 Mitglieder [[SPD]]
*14 Mitglieder Fraktion [[Bündnis 90/Die Grünen]] / [[Rosa Liste München]]
*5 Mitglieder Fraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung
*4 Mitglieder Fraktion Bürgerliche Mitte - [[Freie Wähler]]/[[Bayernpartei]]
*2 Mitglieder AfD
*2 Mitglieder [[Die Linke]]
*2 Mitglieder [[ÖDP]]
*1 Mitglied BIA


05.03.1978
[[Oberbürgermeister]] [[Dieter Reiter]] hatte die Leitung der Ausschüsse für Stadtplanung und Bauordnung, Arbeit und Wirtschaft, Verwaltung und Personal, des Finanzausschusses sowie der Stadtgestaltungskommission.


18.03.1984
Schmid war zuständig für das [[Referat für Arbeit und Wirtschaft]] und leitete den Bau-, Kommunal-, Kultur-, Gesundheits- und Umweltausschuss.


18.03.1990
Strobl war zuständig für den Sozialausschuss, den Kinder- und Jugendhilfeausschuss, den Bildungsausschuss, den Sportausschuss, den Kreisverwaltungsauschuss und die Bezirksausschüsse.


10.03.1996
Der Sportausschuss wurde vom Bildungsausschuss getrennt.  


03.03.2002
* RIS- in dieser städtischen [https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/ris_mitglieder_trefferliste.jsp?nav=1 '''Übersicht zu Stadträtinnen und -en'''] sind alle Fraktionen und Gruppierungen der Wahlperiode in alphabetischer Reihenfolge enthalten. Verlinkt zu Anträgen etc.


02.03.2008
==2008==
Die Stadtratswahl 2008 fand am 2. März mit etwa 989.000 Stimmberechtigten statt.
 
2008 – 2014 waren folgende Parteien im Münchner Stadtrat vertreten:
*33 Mitglieder [[Sozialdemokratische Partei Deutschlands]]
*22 Mitglieder [[Christlich-Soziale Union in Bayern]]
*11 Mitglieder [[Bündnis 90/Die Grünen]]
*5 Mitglieder [[Freie Demokratische Partei]]
*3 Mitglieder [[Die Linke]]
*1 Mitglied [[Ökologisch-Demokratische Partei]]
*1 Mitglied [[Rosa Liste München]]
*1 Mitglied [[Bayernpartei]]
*2 Mitglied [[Freie Wähler]] (1 SR von der CSU übergetreten)
*1 Mitglied Bürgerinitiative Ausländerstopp
 
== Stadtratswahlen==
[[Stadtratswahl]]en fanden seit 1945 an folgenden Terminen statt:<br>
26.05.1946<br>
30.05.1948<br>
30.03.1952<br>
18.03.1956<br>
27.03.1960<br>
13.03.1966<br>
11.06.1972<br>
05.03.1978<br>
18.03.1984<br>
18.03.1990<br>
10.03.1996<br>
03.03.2002<br>
02.03.2008<br>
16.03.2014<br>
15.03.2020<br>
 
Turnusmäßig steht die nächste Wahl im Jahr [[2026]] an.


== Ausschüsse des Stadtrats ==
== Ausschüsse des Stadtrats ==
Den Ausschüssen des Münchner Stadtrats in der Wahlperiode 2008 bis 2014 mit dem entsprechenden Kürzel wird hier das zuständige Referat zugeordnet. Dies leitet jeweils [[Referenten|eine/ein hauptamtliche, -er Stadträtin]] (Referatsleiterin / Referatsleiter):
* [[Ältestenrat]]
* Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (WirtschA) – Referat für Arbeit und Wirtschaft
* [[Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft]]
* Ausschuss für Bildung und Sport (ASchul) – Referat für Bildung und Sport
* [[Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung]]
* Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (PlA) – [[Referat für Stadtplanung und Bauordnung]]
* [[Bildungsausschuss]]
* Bauausschuss (BauA) – [[Baureferat]]
* [[Gesundheitsausschuss]]
* [[Finanzausschuss]] (FinanzA) – [[Stadtkämmerer|Stadtkämmerei]]
* [[Kinder- und Jugendausschuss]]
* Gesundheits- und Krankenhausausschuss (Ges.u.KHA) – [[Referat für Gesundheit und Umwelt]]
* [[Kreisverwaltungsausschuss]]
* Gesundheitsausschuss (GesA) – [[Referat für Gesundheit und Umwelt]]
* [[Mobilitätsausschuss]]
* Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA) – [[Sozialreferat]]
* [[Sportausschuss]]
* Kommunalausschuss (KommunalA) – [[Kommunalreferat]]
* [[Ausschuss für Klima- und Umweltschutz]]
* Kreisverwaltungsausschuss (KVA) – [[Kreisverwaltungsreferat]]
* [[Bauausschuss/ Stadtentwässerungsausschuss]]
* Kulturausschuss (KulturA) – [[Kulturreferat]]
* [[Finanzausschuss]]
* Rechnungsprüfungsausschuss (RPA)
* [[IT-Ausschuss]]
* Sozialausschuss (SozialA) – Sozialreferat
* [[Kommumalausschuss]]
* Sozialhilfeausschuss (SHA) – Sozialreferat
* [[Kulturausschuss]]
* Stadtentwässerungsausschuss (StadtentwA) – Baureferat
* [[Sozialausschuss]]
* Umweltschutzausschuss (UmweltA) – [[Referat für Gesundheit und Umwelt]]
* [[Verwaltungs- und Personalausschuss]]
* [[Verwaltungs- und Personalausschuss]] (auch als Feriensenat; VPA als F)
* [[Rechnungsprüfungsausschuss]]
* [[Ältestenrat]] (ÄR)
 
==Referate==
 
Die folgenden Referate werden von '''hauptberuflichen Stadträtinnen/-e''' (leitende Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Münchner Stadtverwaltung) geführt:


== Artikelliste zu einzelnen Stadträten ==
* [[Baureferat]]
In diesem Wiki liegen Artikel zu folgenden früheren und gegenwärtigen Stadträtinnen, -en vor.
* [[Referat für Arbeit und Wirtschaft]]
* [[Referat für Bildung und Sport]]
* [[Gesundheitsreferat]]
* [[IT-Referat]]
* [[Kommunalreferat]]
* [[Referat für Klima- und Umweltschutz]]
* [[Kreisverwaltungsreferat]]
* [[Kulturreferat]]
* [[Mobilitätsreferat]]
* [[Personal- und Organisationsreferat]]
* [[Referat für Stadtplanung und Bauordnung]]
* [[Sozialreferat]]
* [[Stadtkämmerei]]


( - noch ergänzen - )
Diese angestellten Stadträtinnen/-e werden vom Gremium [[Stadtrat]] gewählt.


== Artikelliste zu einzelnen Stadträten ==
In diesem Wiki liegen Artikel zu folgenden früheren und gegenwärtigen Stadtratsmitgliedern vor:
* [[Johann Altmann]]  
* [[Johann Altmann]]  
* [[Christian Amlong]]  
* [[Christian Amlong]]  
* [[Ingrid Anker]]
* [[Josef Assal]]
* [[Joseph Bachmair]]  
* [[Joseph Bachmair]]  
* [[Jakob Baumann]]
* [[Clarita Bernhard]]
* [[Wilfried Blume-Beyerle]]
* [[Anton Böck]]  
* [[Anton Böck]]  
* [[Robert Brannekämper]]
* [[Georg Brauchle]]
* [[Gertraud Burkert]]
* [[Franz-Josef Delonge]]
* [[Gülseren Demirel]]
* [[Georg Deschler]]
* [[Hans Arnold Engelhard| Hans A. Engelhard]]
* [[Otto Engl]]
* [[Katrin Habenschaden]]
* [[Centa Hafenbrädl]]
* [[Centa Hafenbrädl]]
* [[Hildegard Hamm-Brücher]]
* [[Rudi Hierl]]
* [[Rosemarie Hingerl]]
* [[Dietmar Keese]]  
* [[Dietmar Keese]]  
* [[Adolf Lichtinger]]  
* [[Ludwig Koch]]
* [[Jutta Koller]]
* [[Josef Lang]]
* [[Adolf Lichtinger]]
 
* [[Michael Mattar]]
* [[Georg Maurer]]
* [[Anton Meindl]]   
* [[Anton Meindl]]   
* [[Hep Monatzeder]]  
* [[Hep Monatzeder]]
* [[Georg Nussel]]
 
* [[Josef Schmid]]
* [[Josef Schmid]]
* [[Ludwig Schmid]]
* [[Hans Steinkohl]]
* [[Hans Stützle]]
* [[Wolfgang Zeilnhofer-Rath]]


== Siehe auch ==
== Siehe auch ==
* [[Bürgermeister]]/innen der Stadt München
* [[Stadtgeschichte]] - Zahl und Namen von Stadträten werden erstmals [[1295]] überliefert. Die Anzahl der Mitglieder kommt schon in der alten Bezeichnung "Die Zwelf" zum Ausdruck.
* [[Bürgermeister]]/innen der Stadt München
* [[Bezirksausschuss]]
* [[Bezirksausschuss]]
* [[Ehrenbürger]] der Stadt
* [[Ehrenbürger]] der Stadt
* [[Fraktion ''Die Grünen – rosa liste'']] [https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/ris_fraktionen_detail.jsp?risid=3312426&periodeid=3184778 (im RIS)]
* Das elektronische [[Stadtratsinformationssystem]] im Internet läuft unter dem [http://www.ris-muenchen.de/RII/RII/ris_suche.jsp Namen ''RIS'']


== Weblinks ==
== Weblinks ==
* ''kurz und schnell:'' [https://www.muenchen.de/rathaus/Stadtpolitik/Der-Muenchner-Stadtrat.html Infos '''aus und über den Stadtrat'''] bei muenchen.de (offizielle Seite des Stadtverwaltung mit vielen Unterseiten - obiges Bild als Teaser)
** [https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/ris_mitglieder_trefferliste.jsp?nav=1 offizielle '''Liste''' der ehrena. und hauptamtl. Stadträte (f/m)]


* H. Effern: ''[http://www.sueddeutsche.de/muenchen/kommentar-koalition-der-erpresser-1.2837147 Streit um Referentenwahl - Für die Koalition geht es ums Überleben.]'' In: [[SZ]] vom 28. Januar 2016
* [http://www.mstatistik-muenchen.de/themen/wahlen/wahlberichterstattung/verschiedenes/wahlen_im_ueberblick.pdf Wahlüberblick ab 1990]
* [http://www.mstatistik-muenchen.de/themen/wahlen/wahlberichterstattung/verschiedenes/wahlen_im_ueberblick.pdf Wahlüberblick ab 1990]
* [http://www.muenchen.info/wahlen/wahl2002/i_srwahl.htm Infos zur Kommunalwahl 2002]
* [http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtpolitik/Wahlergebnisse/Kommunalwahl.html Infos der Stadt München zu den letzten Kommunalwahlen]
* [http://www.muenchen.de/Rathaus/politik/wahlergebnisse/kommunalwahl2008/208904/index.html Infos der Stadt München zur Kommunalwahl 2008]
* [http://www.statistik.bayern.de/wahlen/kommunalwahlen/ [[Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung]]: Leitseite zu den Kommunalwahlen]
* [http://www.statistik.bayern.de/wahlen/kommunalwahlen/ StLA Bayern: Leitseite zu den Kommunalwahlen]
* Historische Protokolle: [https://www.muenchen.de/rathaus/dam/jcr:5e70d97f-1642-44c5-8c7f-a4dfc83c8155/Ratsprotokolle_Teil01.pdf Hrsg Stahleder, Bd. 1 - 4 (1459 … ]; PDF)
 
== Einzelnachweise ==
<references/>


[[Kategorie:Person]]
[[Kategorie:Politik]]
[[Kategorie:Politik]]
[[Kategorie:Stadtrat| ]]
[[Kategorie:Stadtrat| ]]
[[Kategorie:Stadtverwaltung]]
[[Kategorie:Stadtverwaltung]]
Wuschel
33.443

Bearbeitungen

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