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Stadtrat: Unterschied zwischen den Versionen

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Stadtrat (Quelltext anzeigen)

Version vom 25. September 2023, 18:17 Uhr

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Der gegenwärtige '''Stadtrat''' der Landeshauptstadt München setzt sich aus 80 ehrenamtlichen Stadträtinnen und dem [[Oberbürgermeister]]/in zusammen. Die Bayerische Gemeindeordnung schreibt in Artikel 31 Abs. 2 Satz 3 diese Größe wegen der großen Einwohnerzahl Münchens vor. Die Amtszeit beträgt sechs Jahre. Bei der Wahl sind - anders als bei der Bundes- und Landtagstagswahl - auch EU-Ausländer wahlberechtigt.
Der gegenwärtige '''Stadtrat''' (Wahlperiode 2021–2026) der Landeshauptstadt [[München]] setzt sich aus 80 ehrenamtlichen Stadträtinnen, den 15 berufsmäßigen Stadträtinnen/-en und dem [[Oberbürgermeister]] [[Dieter Reiter]] zusammen.


Mit dem Gebrauch des Wortes ''Stadtrat'' können aber noch andere Begrifflichkeiten gemeint werden:
== Wahlverfahren ==
*der einzelne Stadtrat als Teil des Gremiums (in der Regel ein ehrenamtliches Mitglied)
Die bayerische Gemeindeordnung schreibt in Artikel 31 Abs. 2 Satz 3 diese Größe aufgrund der Einwohnerzahl Münchens vor. Die Amtszeit beträgt sechs Jahre. Bei der Wahl sind - anders als bei der Bundes- und [[Landtagstagswahl]] - alle EU-Bürger mit Wohnsitz in der Landeshauptstadt München wahlberechtigt. Bayern hat bei der Kommunalwahl eine Kombination aus Verhältnis- und Persönlichkeitswahl. Auf jedem Stimmzettel können 80 Stimmen vergeben werden. Diese können entweder alle einer Partei bzw. Liste gegeben werden (Listenkreuz). Innerhalb einer Liste können einer/m Kandidat/in bis zu 3 Stimmen gegeben werden (Häufeln bzw. Kumulieren). Außerdem können die 80 Stimmen auch auf Bewerber/innen mehrerer Listen verteilt werden (Panaschieren). Sind auf einem Stimmzettel mehr als 80 Stimmen vergeben worden, ist er ungültig.
*  der hauptamtliche Stadtrat (vergleichbar mit Dezernenten in anderen Kommunen, in München den elf berufsmäßige Stadtratsmitglieder, die städtische Referate leiten.)
* das Gremium in einer bestimmten Wahlperiode
== Letzte Stadtratswahl ==
Die letzte Stadtratswahl fand am 2. März 2008 mit etwa 989 000 Stimmberechtigten statt. Bayern hat traditionell bei der Kommunalwahl eine Kombination aus Verhältnis- und Persönlichkeitswahl. Auf jedem Stimmzettel können 80 Stimmen vergeben werden. Diese können entweder alle einer Partei bzw. Liste gegeben werden (Listenkreuz). Innerhalb einer Liste können einer/m Kandidat/in bis zu 3 Stimmen gegeben werden (Häufeln bzw. Kumulieren). Außerdem können die 80 Stimmen auch auf Bewerber/innen mehrer Listen verteilt werden (Panaschieren). Sind auf einem Stimmzettel mehr als 80 Stimmen vergeben worden, ist er ungültig.


Im Moment sind folgende Parteien im Münchner Stadtrat vertreten:
== Sitzungen ==
Die Plenarsitzungen finden grundsätzlich im Großen Rathaussaal statt. Nachdem während der Corona-Pandemie Sitzungen in übergroßen Sälen oder online stattfanden, sind Hybrid-Sitzungen seit Ende 2022 dauerhaft möglich<ref>[[Rathaus-Umschau]] 240/2022: [https://ru.muenchen.de/2022/240/Dauerhaft-Hybridsitzungen-in-Stadtrat-und-Bezirksausschuessen-104961 Dauerhaft Hybridsitzungen in Stadtrat und Bezirksausschüssen]</ref>.
 
[[Datei:Grosser Rathaussaal.jpg|thumb|right|400px| Sitzung im Großen Rathaussaal (1996, Bild K. Schillinger)]]
 
== Koalition von 2020 ==
Seit 2020 gibt es eine grün-rote Koalition im Münchner Rathaus. Die Grünen bilden mit der Rosa Liste eine Fraktionsgemeinschaft, die SPD arbeitet mit der pro-europäischen Partei Volt zusammen. Damit verfügt das Bündnis über 43 von 81 Stimmen im Stadtrat plus der Vorsitzenden-Stimme von OB Reiter. [[Katrin Habenschaden]] (Grüne) ist Zweite [[Bürgermeister]]in, [[Verena Dietl]] (SPD) Dritte Bürgermeisterin.
 
Folgende Parteien sind im Stadtrat mit Mandaten vertreten:
*24 Mitglieder Fraktion [[Bündnis 90/Die Grünen]] / [[Rosa Liste München]]
*20 Mitglieder [[CSU]]
*19 Mitglieder Fraktion [[SPD]] / Volt
*4 Mitglieder Fraktion ÖPD/ München-Liste
*4 Mitglieder FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
*4 Mitglieder DIE LINKE./ DIE PARTEI Stadtratsfraktion
*3 Mitglieder AfD
*2 Mitglieder Freie Wähler
 
==Stadtratsmitglieder seit 2021==
===Die Grünen - Rosa Liste===
* Vorsitzende Anna Hanusch
* Vorsitzender Dr. Florian Roth
* Stellv. Vorsitzende Mona Fuchs
* Stellv. Vorsitzender Dominik Krause
* 2. Bürgermeisterin Katrin Habenschaden
* Anja Berger
* Paul Bickelbacher
* [[Beppo Brem (Stadtrat)|Beppo Brem]]
* Dr. Hannah Gerstenkorn
* Nimet Gökmenoglu
* Judith Greif
* Sofie Langmeier
* Marion Lüttig
* Gudrun Lux
* [[Thomas Niederbühl]]
* Clara Nitsche
* Angelika Pilz-Strasser
* Julia Post
* Florian Schönemann
* Bernd Schreyer
* Christian Smolka
* Sibylle Stöhr
* David Süß
* Sebastian Weisenburger
 
===CSU-Fraktion===
* Vorsitzender [[Manuel Pretzl]]
* Stellv. Vorsitzende Dr. Evelyne Menges
* Stv. Vorsitzender Prof. Dr. [[Hans Theiss]]
* Leo Agerer
* Andreas Babor
* Sabine Bär
* Beatrix Burkhardt
* Michael Dzeba
* Fabian Ewald
* Alexandra Gaßmann
* Ulrike Grimm
* Hans Hammer
* Heike Kainz
* Winfried Kaum
* Jens Luther
* Veronika Mirlach
* [[Alexander Reissl]]
* Sebastian Schall
* Thomas Schmid
* Matthias Stadler
 
===SPD / Volt-Fraktion===
* Vorsitzende [[Anne Hübner]]
* Vorsitzender [[Christian Müller]]
* Stellv. Vorsitzende Kathrin Abele
* Stellv. Vorsitzender [[Christian Vorländer]]
* 3. Bürgermeisterin [[Verena Dietl]]
* Simone Burger
* [[Nikolaus Gradl]]
* [[Roland Hefter]]
* [[Christian Köning]]
* Barbara Likus
* Lars Mentrup
* Cumali Naz
* Lena Odell
* Klaus Peter Rupp
* Dr. Julia Schmitt-Thiel
* Julia Schönfeld-Knor
* Andreas Schuster
* Felix Sproll
* [[Micky Wenngatz]]
 
===Fraktion ÖDP / München-Liste===
* Vorsitzender Tobias Riff
* Stellvertreterin Sonja Haider
* Dirk Höpner
* Nicola Holtmann
 
===Die Linke - Die PARTEI===
* Vorsitzender Stefan Jagel
* Stellvertreterin Marie Burneleit
* Thomas Lechner
* Brigitte Wolf
 
===FDP – BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion===
* Vorsitzender Prof. Dr. [[Jörg Hoffmann]]
* Stellvertreterin Gabriele Neff
* Richard Progl
* Fritz Roth
 
===AfD===
* Daniel Stanke
* Markus Walbrunn
* Iris Wassill
 
===Freie Wähler===
* Hans-Peter Mehling
* Rudolf Schabl
 
==Stadtratswahl 2014 ==
Die Wahl führte zu einer schwarz-roten Rathauskoalition. Danach wurden im Stadtrat der Stadtrat [[Josef Schmid]] ([[CSU]]) zum 2. [[Bürgermeister]] und [[Christine Strobl]] ([[SPD]]) zur 3. Bürgermeisterin gewählt. Die drei großen Parteien konnten sich nicht einigen, die [[Grünen]] waren mit ihrem Verhandlungsangebot an die SPD und CSU letztlich an den Stimmen in den Urnen/Mandatszahlen gescheitert. SPD und CSU verfügen nun zusammen über 50 der 80 Stadtratssitze plus der Stimme von OB Reiter.
 
Folgende Parteien waren im Stadtrat vertreten:
*26 Mitglieder [[CSU]]
*25 Mitglieder [[SPD]]
*14 Mitglieder Fraktion [[Bündnis 90/Die Grünen]] / [[Rosa Liste München]]
*5 Mitglieder Fraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung
*4 Mitglieder Fraktion Bürgerliche Mitte - [[Freie Wähler]]/[[Bayernpartei]]
*2 Mitglieder AfD
*2 Mitglieder [[Die Linke]]
*2 Mitglieder [[ÖDP]]
*1 Mitglied BIA
 
[[Oberbürgermeister]] [[Dieter Reiter]] hatte die Leitung der Ausschüsse für Stadtplanung und Bauordnung, Arbeit und Wirtschaft, Verwaltung und Personal, des Finanzausschusses sowie der Stadtgestaltungskommission.
 
Schmid war zuständig für das [[Referat für Arbeit und Wirtschaft]] und leitete den Bau-, Kommunal-, Kultur-, Gesundheits- und Umweltausschuss.
 
Strobl war zuständig für den Sozialausschuss, den Kinder- und Jugendhilfeausschuss, den Bildungsausschuss, den Sportausschuss, den Kreisverwaltungsauschuss und die Bezirksausschüsse.
 
Der Sportausschuss wurde vom Bildungsausschuss getrennt.
 
* RIS- in dieser städtischen [https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/ris_mitglieder_trefferliste.jsp?nav=1 '''Übersicht zu Stadträtinnen und -en'''] sind alle Fraktionen und Gruppierungen der Wahlperiode in alphabetischer Reihenfolge enthalten. Verlinkt zu Anträgen etc.
 
==2008==
Die Stadtratswahl 2008 fand am 2. März mit etwa 989.000 Stimmberechtigten statt.
 
2008 – 2014 waren folgende Parteien im Münchner Stadtrat vertreten:
*33 Mitglieder [[Sozialdemokratische Partei Deutschlands]]
*33 Mitglieder [[Sozialdemokratische Partei Deutschlands]]
*23 Mitglieder [[Christlich-Soziale Union in Bayern]]
*22 Mitglieder [[Christlich-Soziale Union in Bayern]]
*11 Mitglieder [[Bündnis 90/Die Grünen]]
*11 Mitglieder [[Bündnis 90/Die Grünen]]
*5 Mitglieder [[Freie Demokratische Partei]]
*5 Mitglieder [[Freie Demokratische Partei]]
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*1 Mitglied [[Rosa Liste München]]
*1 Mitglied [[Rosa Liste München]]
*1 Mitglied [[Bayernpartei]]
*1 Mitglied [[Bayernpartei]]
*1 Mitglied [[Freie Wähler]]
*2 Mitglied [[Freie Wähler]] (1 SR von der CSU übergetreten)
*1 Mitglied [[Bürgerinitiative Ausländerstopp]]
*1 Mitglied Bürgerinitiative Ausländerstopp


== Stadtratswahlen==
== Stadtratswahlen==
Stadtratswahlen fanden seit 1945 statt in den Jahren:
[[Stadtratswahl]]en fanden seit 1945 an folgenden Terminen statt:<br>
26.05.1946<br>
30.05.1948<br>
30.03.1952<br>
18.03.1956<br>
27.03.1960<br>
13.03.1966<br>
11.06.1972<br>
05.03.1978<br>
18.03.1984<br>
18.03.1990<br>
10.03.1996<br>
03.03.2002<br>
02.03.2008<br>
16.03.2014<br>
15.03.2020<br>


26.05.1946
Turnusmäßig steht die nächste Wahl im Jahr [[2026]] an.


30.05.1948
== Ausschüsse des Stadtrats ==
* [[Ältestenrat]]
* [[Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft]]
* [[Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung]]
* [[Bildungsausschuss]]
* [[Gesundheitsausschuss]]
* [[Kinder- und Jugendausschuss]]
* [[Kreisverwaltungsausschuss]]
* [[Mobilitätsausschuss]]
* [[Sportausschuss]]
* [[Ausschuss für Klima- und Umweltschutz]]
* [[Bauausschuss/ Stadtentwässerungsausschuss]]
* [[Finanzausschuss]]
* [[IT-Ausschuss]]
* [[Kommumalausschuss]]
* [[Kulturausschuss]]
* [[Sozialausschuss]]
* [[Verwaltungs- und Personalausschuss]]
* [[Rechnungsprüfungsausschuss]]


30.03.1952
==Referate==


18.03.1956
Die folgenden Referate werden von '''hauptberuflichen Stadträtinnen/-e''' (leitende Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Münchner Stadtverwaltung) geführt:


27.03.1960
* [[Baureferat]]
* [[Referat für Arbeit und Wirtschaft]]
* [[Referat für Bildung und Sport]]
* [[Gesundheitsreferat]]
* [[IT-Referat]]
* [[Kommunalreferat]]
* [[Referat für Klima- und Umweltschutz]]
* [[Kreisverwaltungsreferat]]
* [[Kulturreferat]]
* [[Mobilitätsreferat]]
* [[Personal- und Organisationsreferat]]
* [[Referat für Stadtplanung und Bauordnung]]
* [[Sozialreferat]]
* [[Stadtkämmerei]]


13.03.1966
Diese angestellten Stadträtinnen/-e werden vom Gremium [[Stadtrat]] gewählt.


11.06.1972
== Artikelliste zu einzelnen Stadträten ==
 
In diesem Wiki liegen Artikel zu folgenden früheren und gegenwärtigen Stadtratsmitgliedern vor:
05.03.1978
* [[Johann Altmann]]
* [[Christian Amlong]]
* [[Ingrid Anker]]
* [[Josef Assal]]
* [[Joseph Bachmair]]
* [[Jakob Baumann]]
* [[Clarita Bernhard]]
* [[Wilfried Blume-Beyerle]]
* [[Anton Böck]]
* [[Robert Brannekämper]]
* [[Georg Brauchle]]
* [[Gertraud Burkert]]


18.03.1984
* [[Franz-Josef Delonge]]
* [[Gülseren Demirel]]
* [[Georg Deschler]]


18.03.1990
* [[Hans Arnold Engelhard| Hans A. Engelhard]]
* [[Otto Engl]]


10.03.1996
* [[Katrin Habenschaden]]
* [[Centa Hafenbrädl]]
* [[Hildegard Hamm-Brücher]]
* [[Rudi Hierl]]
* [[Rosemarie Hingerl]]


03.03.2002
* [[Dietmar Keese]]
* [[Ludwig Koch]]
* [[Jutta Koller]]
* [[Josef Lang]]
* [[Adolf Lichtinger]]


02.03.2008
* [[Michael Mattar]]
* [[Georg Maurer]]
* [[Anton Meindl]] 
* [[Hep Monatzeder]]
* [[Georg Nussel]]


== Artikelliste zu einzelnen Stadträten ==
* [[Josef Schmid]]
In diesem Wiki liegen Artikel zu folgenden früheren und gegenwärtigen Stadträtinnen vor.
* [[Ludwig Schmid]]
* [[Hans Steinkohl]]
* [[Hans Stützle]]


( - noch ergänzen - )
* [[Wolfgang Zeilnhofer-Rath]]


== Siehe auch ==
== Siehe auch ==
* [[Bürgermeister]]/innen der Stadt München
* [[Stadtgeschichte]] - Zahl und Namen von Stadträten werden erstmals [[1295]] überliefert. Die Anzahl der Mitglieder kommt schon in der alten Bezeichnung "Die Zwelf" zum Ausdruck.
* [[Bürgermeister]]/innen der Stadt München
* [[Bezirksausschuss]]
* [[Bezirksausschuss]]
* [[Ehrenbürger]] der Stadt
* [[Fraktion ''Die Grünen – rosa liste'']] [https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/ris_fraktionen_detail.jsp?risid=3312426&periodeid=3184778 (im RIS)]
* Das elektronische [[Stadtratsinformationssystem]] im Internet läuft unter dem [http://www.ris-muenchen.de/RII/RII/ris_suche.jsp Namen ''RIS'']


== Weblinks ==
== Weblinks ==
* ''kurz und schnell:'' [https://www.muenchen.de/rathaus/Stadtpolitik/Der-Muenchner-Stadtrat.html Infos '''aus und über den Stadtrat'''] bei muenchen.de (offizielle Seite des Stadtverwaltung mit vielen Unterseiten - obiges Bild als Teaser)
** [https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/ris_mitglieder_trefferliste.jsp?nav=1 offizielle '''Liste''' der ehrena. und hauptamtl. Stadträte (f/m)]


* H. Effern: ''[http://www.sueddeutsche.de/muenchen/kommentar-koalition-der-erpresser-1.2837147 Streit um Referentenwahl - Für die Koalition geht es ums Überleben.]'' In: [[SZ]] vom 28. Januar 2016
* [http://www.mstatistik-muenchen.de/themen/wahlen/wahlberichterstattung/verschiedenes/wahlen_im_ueberblick.pdf Wahlüberblick ab 1990]
* [http://www.mstatistik-muenchen.de/themen/wahlen/wahlberichterstattung/verschiedenes/wahlen_im_ueberblick.pdf Wahlüberblick ab 1990]
* [http://www.muenchen.info/wahlen/wahl2002/i_srwahl.htm Infos zur Kommunalwahl 2002]
* [http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtpolitik/Wahlergebnisse/Kommunalwahl.html Infos der Stadt München zu den letzten Kommunalwahlen]
* [http://www.muenchen.de/Rathaus/politik/wahlergebnisse/kommunalwahl2008/208904/index.html Infos der Stadt München zur Kommunalwahl 2008]
* [http://www.statistik.bayern.de/wahlen/kommunalwahlen/ [[Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung]]: Leitseite zu den Kommunalwahlen]
* [http://www.statistik.bayern.de/wahlen/kommunalwahlen/ StLA Bayern: Leitseite zu den Kommunalwahlen]
* Historische Protokolle: [https://www.muenchen.de/rathaus/dam/jcr:5e70d97f-1642-44c5-8c7f-a4dfc83c8155/Ratsprotokolle_Teil01.pdf Hrsg Stahleder, Bd. 1 - 4 (1459 … ]; PDF)
 
== Einzelnachweise ==
<references/>


[[Kategorie:Person]]
[[Kategorie:Politik]]
[[Kategorie:Politik]]
[[Kategorie:Stadtrat| ]]
[[Kategorie:Stadtverwaltung]]
Wuschel
33.436

Bearbeitungen

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