Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München: Unterschied zwischen den Versionen

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Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München (Quelltext anzeigen)

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 Das Gremium entwickelte Ideen für die Verwirklichung der Beteiligung der ausländischen Bevölkerung an kommunalpolitischen Entscheidungen. Es wurden folgende Formen angedacht:
 - Kommunales [[Wahlrecht]]
 - Ausländerparlament
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 - Ausländerbeauftragter
 - Ausländerbeirat
 Die Kommission empfahl dem [[Stadtrat]] schließlich die Gründung eines Ausländerbeirats.
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 === 2017 - 2022 ===
 Im Jahr [[2016]] benannte der Münchner Stadtrat das Gremium durch Satzungsänderung in '''Migrationsbeirat''' um.
-Am 22.01.'''2017''' fand die Wahl zum neuen Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München statt.
+Am 22.01.'''2017''' fand die Wahl zum neuen Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München statt. Die Wahlbeteiligung betrug 3,62 Prozent.
 Der aktuelle Migrationsbeirat München besteht aus 40 Mitgliedern und ist paritätisch (20 - 20) mit Männern und Frauen besetzt.
 Am 17.03.2017 konstituierte sich das neue Gremium.
 Dimitrina Lang wurde zur Vorsitzenden gewählt, Theodora Sismani zu ihrer ersten sowie Nesrin Gül zu ihrer zweiten Stellvertreterin.
-Die Tatsache, dass der Vorstand des Migrationsbeirats aus drei Frauen besteht ist ein Novum.
+Erstmals bestand der Vorstand des Migrationsbeirats aus drei Frauen.
+== Neuwahl 2023 ==
+Bewerbungs- und wahlberechtigt waren alle ausländischen Einwohner*innen, die am Wahltag
+* das 18. Lebensjahr vollendet haben,
+* sich seit mindestens sechs Monaten ununterbrochen mit dem Schwerpunkt der Lebensbeziehungen in München aufhalten und
+* nicht vom Wahlrecht nach Art. 2 Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz ausgeschlossen sind.
-==Details ==
+Wahlberechtigt auf Antrag waren unter denselben Voraussetzungen außerdem
+* ausländische Staatsangehörige, die neben einer ausländischen auch die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen und
+* Eingebürgerte, die diesen Status am Wahltag nicht länger als 12 Jahre (Stichtag 18. März 2011) innehaben.
+Der Migrationsbeirat wurde am 19. März 2023 neu gewählt.
+Das Wahlergebnis brachte 40 Sitze für 17 Listen, wobei die „AMM“ und die „Türkische Liste“ jeweils sechs Sitze erhielten, die Liste „United in Diversity“ fünf<ref>Landeshauptstadt München, Ergebnisse der Migrationsbeiratswahl 2023: [https://www.wahlen-muenchen.de/ergebnisse/20230319migrationsbeiratswahl/ergebnisse.html Wahl des Migrationsbeirates 2023]</ref>.
+==Details ==
 Der Migrationsbeirat ist die Interessenvertretung der Münchnerinnen und Münchner mit Migrationshintergrund. Derzeit haben ca. 41 Prozent der Münchner Bevölkerung entweder eine ausländische Staatsangehörigkeit oder einen Migrationshintergrund.
 Der Beirat ist ein politisches Gremium, das für sechs Jahre gewählt wird. Er besteht aus 40 ehrenamtlichen Mitgliedern mit Stimmrecht und 11 beratenden Mitgliedern. Durch Zuschussvergaben fördert der Migrationsbeirat integrative Projekte.
 Politischen Einfluss macht der Beirat geltend, indem er Empfehlungen an den Stadtrat und die Stadtverwaltung richtet und Anträge stellt. Er organisiert politische Diskussionsveranstaltungen. Weiterhin setzt sich das Gremium für das kommunale Wahlrecht ein.
 Ferner vergibt der Beirat gemeinsam mit der Landeshauptstadt München und dem Verein Lichterkette e.V. den Förderpreis „Münchner Lichtblicke“ für Toleranz und Zivilcourage, organisiert das jährliche „Fest der Kulturen“ sowie das AnderArt-Festival in Kooperation mit der Landeshauptstadt München.
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 Die Ausschüsse sind im Einzelnen:
+# Ausschuss für Bildung und Erziehung, Kinder, Jugend und Familie
-. Ausschuss für Bildung und Erziehung, Kinder, Jugend und Familie
+# Ausschuss für Soziales und Frauen- (angelegenheiten) mit Arbeit und Wirtschaft und Stadtplanung
+# Ausschuss für Kultur und Sport, Religion, Gesundheit, Umwelt und Interkultureller Dialog
-. Ausschuss für Soziales und Frauen- (angelegenheiten) mit Arbeit und Wirtschaft und Stadtplanung
+# Ausschuss für Aufenthalts- und Zuwanderungsrecht, mit Rassismus, Diskriminierung und Flüchtlingspolitik
+# Ausschuss für Zuschussvergaben
-. Ausschuss für Kultur und Sport, Religion, Gesundheit, Umwelt und Interkultureller Dialog
-. Ausschuss für Aufenthalts- und Zuwanderungsrecht, mit Rassismus, Diskriminierung und Flüchtlingspolitik
-.  Ausschuss für Zuschussvergaben
 == Bisherige Vorsitzende  ==
+* 1974 – 1992: Oskar Frankovic (Kroate, Betriebsrat)
+* 1992 – 1996: Theodoros Gavras (Grieche, Gewerkschaftssekretär)
+* 1996 – 1998: M. Ali Aslan (Türke, Sozialarbeiter)
+* 1998 – 2010: Cumali Naz (Türke, Politologe)
+* 2011 – 2016: Nükhet Kivran (Türkin, Bürokauffrau)
+* seit 2017: Dimitrina Lang (Bulgarin, Diplom-Sozialpädagogin), zuletzt wiedergewählt am 24. Mai 2023<ref>[[Rathaus-Umschau]] 99/2023: [https://ru.muenchen.de/2023/99/Dimitrina-Lang-erneut-Vorsitzende-des-Migrationsbeirats-107230 Dimitrina Lang erneut Vorsitzende des Migrationsbeirats]</ref>
+Mehrere Personen gehörten später dem Münchner Stadtrat an.
+== Einzelnachweise ==
+<references/>
-'''Übersicht der bisherigen Vorsitzenden des Ausländerbeirats/Migrationsbeirats der Landeshauptstadt München:'''
+[[Kategorie:Wahl]]
+[[Kategorie:Politik]]
+[[Kategorie:Migration]]
-– 1992: Oskar Frankovic (Kroate, Betriebsrat)
-– 1996: Theodoros Gavras (Grieche, Gewerkschaftssekretär)
-– 1998: M. Ali Aslan (Türke, Sozialarbeiter)
-– 2010: Cumali Naz (Türke, Politologe)
-- 2016: Nükhet Kivran (Türkin, Bürokauffrau)
-seit 2017: Dimitrina Lang (Bulgarin, Diplom-Sozialpädagogin)