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Bürgerentscheid: Unterschied zwischen den Versionen
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Ein '''Bürgerentscheid''' benötigt mindestens die Mehrheit der abgegeben Stimmen und die Zustimmung von 10 % aller Wahlberechtigten. | Ein '''Bürgerentscheid''' ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland auf kommunaler Ebene. Mit ihm können die Bürger in einer kommunalen Gebietskörperschaft (Gemeinde, Landkreis, Bezirk) über Fragen des eigenen Wirkungskreises entscheiden. Bürgerentscheide können entweder von den Bürgern per [[Bürgerbegehren]] – also durch Sammlung einer bestimmten Mindestanzahl von Unterschriften Wahlberechtigter – herbeigeführt werden, oder von den gewählten kommunalen Vertretern per Mehrheitsbeschluss in einem Ratsbegehren. Für den Erfolg benötigt ein Bürgerentscheid mindestens die einfache Mehrheit der abgegeben Stimmen und die Zustimmung von mindestens 10 % aller Wahlberechtigten. | ||
== | == In München durchgeführte Bürgerentscheide (Auswahl) == | ||
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! Datum !! Thema !! Ja !! Nein !! Beteiligung !! Bemerkung | ! Datum !! Thema !! Ja !! Nein !! Beteiligung !! Bemerkung | ||