Stadtrat

Der gegenwärtige Stadtrat (Wahlperiode 2014 – 2020) der Landeshauptstadt München setzt sich aus 80 ehrenamtlichen Stadträtinnen und Oberbürgermeister Reiter zusammen. Die Bayerische Gemeindeordnung schreibt in Artikel 31 Abs. 2 Satz 3 diese Größe aufgrund der Einwohnerzahl Münchens vor. Die Amtszeit beträgt sechs Jahre. Bei der Wahl sind - anders als bei der Bundes- und Landtagstagswahl - alle EU-Bürger wahlberechtigt.

Mit dem Gebrauch des Wortes Stadtrat können aber noch andere Begrifflichkeiten gemeint werden:

• jedes einzelne Mitglied des Gremiums (in der Regel ehrenamtlich): die Stadträtin, der Stadtrat XYZ
• der hauptamtliche Stadtrat (vergleichbar mit Dezernenten in anderen Kommunen, in München die elf berufsmäßigen Stadtratsmitglieder, die städtische Referate leiten.)
• das gesamte Gremium in einer bestimmten Wahlperiode oder auch nur die (entscheidende) Mehrheit bei einer einzelnen Frage. Beispiel: Der Stadtrat hat entschieden …

• kurz und schnell: Infos aus und über den Stadtrat bei muenchen.de

— nicht mehr ganz aktuell —

• Das sind Münchens neue Stadträte. Ein Überblick … in der SZ, 19. März 2020, nach der Wahl.

Sitzung im Großen Rathaussaal (1996, Bild K. Schillinger)

Koalition von 2020

Nach der Wahl kommt es unter geänderten Vorzeichen zu einer neuen Grün-Roten Koaltion im Münchner Rathaus. Die Grünen sind wie bisher schon mit der Rosa Liste eine Fraktionsgemeinschaft eingegangen, die SPD wird mit der pro-europäischen Partei Volt zusammenarbeiten. Damit verfügt das Bündnis über 43 von 81 Stimmen im Stadtrat plus der Vorsitzenden-Stimme von OB Reiter. Katrin Habenschaden (Grüne) wird Zweite Bürgermeisterin, Verena Dietl (SPD) voraussichtlich Dritte Bürgermeisterin. Die neue Koalition will Vorgaben für Bauherren verschärfen und alle Planungen für neue Straßentunnel beenden.

Folgende Parteien sind im Stadtrat mit Mandaten vertreten:

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Stadtratswahl 2020

noch auskommentiert

Stadtratswahl 2014

Die Wahl führte zu einer schwarz-roten Rathauskoalition. Danach wurden im Stadtrat der Stadtrat Josef Schmid (CSU) zum 2. Bürgermeister und Christine Strobl (SPD) zur 3. Bürgermeisterin gewählt. Die drei großen Parteien konnten sich nicht einigen, die Grünen waren mit ihrem Verhandlungsangebot an die SPD und CSU letztlich an den Stimmen in den Urnen/Mandatszahlen gescheitert. SPD und CSU verfügen nun zusammen über 50 der 80 Stadtratssitze plus der Stimme von OB Reiter.

Folgende Parteien sind im Stadtrat vertreten:

• 26 Mitglieder CSU
• 25 Mitglieder SPD
• 14 Mitglieder Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Rosa Liste München
• 5 Mitglieder Fraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung
• 4 Mitglieder Fraktion Bürgerliche Mitte - Freie Wähler/Bayernpartei
• 2 Mitglieder AfD
• 2 Mitglieder Die Linke
• 2 Mitglieder ÖDP
• 1 Mitglied BIA

Oberbürgermeister Dieter Reiter hat die Leitung der Ausschüsse für Stadtplanung und Bauordnung, Arbeit und Wirtschaft, Verwaltung und Personal, des Finanzausschusses sowie der Stadtgestaltungskommission.

Schmid ist zuständig für das Referat für Arbeit und Wirtschaft und leitet den Bau-, Kommunal-, Kultur-, Gesundheits- und Umweltausschuss.

Strobl ist zuständig für den Sozialausschuss, den Kinder- und Jugendhilfeausschuss, den Bildungsausschuss, den Sportausschuss, den Kreisverwaltungsauschuss und die Bezirksausschüsse.

Künftig wird es einen eigenen Sportausschuss geben, nicht mehr wie bisher gemeinsam mit Bildung.

• RIS- in dieser städtischen Übersicht zu Stadträtinnen und -en sind alle Fraktionen und Gruppierungen der Wahlperiode in alphabetischer Reihenfolge enthalten. Verlinkt zu Änträgen etc.

2008

Die Stadtratswahl 2008 fand am 2. März mit etwa 989.000 Stimmberechtigten statt. Bayern hat traditionell bei der Kommunalwahl eine Kombination aus Verhältnis- und Persönlichkeitswahl. Auf jedem Stimmzettel können 80 Stimmen vergeben werden. Diese können entweder alle einer Partei bzw. Liste gegeben werden (Listenkreuz). Innerhalb einer Liste können einer/m Kandidat/in bis zu 3 Stimmen gegeben werden (Häufeln bzw. Kumulieren). Außerdem können die 80 Stimmen auch auf Bewerber/innen mehrer Listen verteilt werden (Panaschieren). Sind auf einem Stimmzettel mehr als 80 Stimmen vergeben worden, ist er ungültig.

2008 – 2014 waren folgende Parteien im Münchner Stadtrat vertreten:

• 33 Mitglieder Sozialdemokratische Partei Deutschlands
• 22 Mitglieder Christlich-Soziale Union in Bayern
• 11 Mitglieder Bündnis 90/Die Grünen
• 5 Mitglieder Freie Demokratische Partei
• 3 Mitglieder Die Linke
• 1 Mitglied Ökologisch-Demokratische Partei
• 1 Mitglied Rosa Liste München
• 1 Mitglied Bayernpartei
• 2 Mitglied Freie Wähler (1 SR von der CSU übergetreten)
• 1 Mitglied Bürgerinitiative Ausländerstopp

Stadtratswahlen

Stadtratswahlen fanden seit 1945 an folgenden Terminen statt:
26.05.1946
30.05.1948
30.03.1952
18.03.1956
27.03.1960
13.03.1966
11.06.1972
05.03.1978
18.03.1984
18.03.1990
10.03.1996
03.03.2002
02.03.2008
16.03.2014

Turnusmäßig steht die nächste Wahl im Jahr 2020 an.

Ausschüsse des Stadtrats

2008 bis 2011

Den Ausschüssen des Münchner Stadtrats mit dem entsprechenden Kürzel wird hier das zuständige Referat zugeordnet. Dies leitet jeweils eine/ein hauptamtliche, -er Stadträtin (Referatsleiterin / Referatsleiter):

• Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (WirtschA) – Referat für Arbeit und Wirtschaft
• Ausschuss für Bildung und Sport (ASchul) – Referat für Bildung und Sport
• Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (PlA) – Referat für Stadtplanung und Bauordnung
• Bauausschuss (BauA) – Baureferat
• Finanzausschuss (FinanzA) – Stadtkämmerei
• Gesundheits- und Krankenhausausschuss (Ges.u.KHA) – Referat für Gesundheit und Umwelt
• Gesundheitsausschuss (GesA) – Referat für Gesundheit und Umwelt
• Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA) – Sozialreferat
• Kommunalausschuss (KommunalA) – Kommunalreferat
• Kreisverwaltungsausschuss (KVA) – Kreisverwaltungsreferat
• Kulturausschuss (KulturA) – Kulturreferat
• Rechnungsprüfungsausschuss (RPA)
• Sozialausschuss (SozialA) – Sozialreferat
• Sozialhilfeausschuss (SHA) – Sozialreferat
• Stadtentwässerungsausschuss (StadtentwA) – Baureferat
• Umweltschutzausschuss (UmweltA) – Referat für Gesundheit und Umwelt
• Verwaltungs- und Personalausschuss (auch als Feriensenat; VPA als F)
• Ältestenrat (ÄR)

Artikelliste zu einzelnen Stadträten

In diesem Wiki liegen Artikel zu folgenden früheren und gegenwärtigen Stadtratsmitgliedern vor:

• Johann Altmann
• Christian Amlong
• Ingrid Anker
• Josef Assal
• Joseph Bachmair
• Jakob Baumann
• Clarita Bernhard
• Wilfried Blume-Beyerle
• Anton Böck
• Robert Brannekämper
• Georg Brauchle
• Gertraud Burkert

• Franz-Josef Delonge
• Gülseren Demirel
• Georg Deschler
• Otto Engl

• Katrin Habenschaden
• Centa Hafenbrädl
• Hildegard Hamm-Brücher
• Rudi Hierl
• Rosemarie Hingerl

• Dietmar Keese
• Ludwig Koch
• Jutta Koller
• Josef Lang
• Adolf Lichtinger

• Michael Mattar
• Georg Maurer
• Anton Meindl
• Hep Monatzeder
• Georg Nussel

• Josef Schmid
• Ludwig Schmid
• Hans Steinkohl
• Hans Stützle

• Wolfgang Zeilnhofer-Rath

Siehe auch

• Stadtgeschichte - Zahl und Namen von Stadträten werden erstmals 1295 überliefert. Die Anzahl der Mitglieder kommt schon in der alten Bezeichnung "Die Zwelf" zum Ausdruck.
• Bürgermeister/innen der Stadt München
• Bezirksausschuss
• Ehrenbürger der Stadt
• Fraktion ''Die Grünen – rosa liste'' (im RIS)
• Das elektronische Stadtratsinformationssystem im Internet läuft unter dem Namen RIS

Weblinks

• kurz und schnell: Infos aus und über den Stadtrat bei muenchen.de (offizielle Seite des Stadtverwaltung mit vielen Unterseiten - obiges Bild als Teaser)
  • offizielle Liste der ehrena. und hauptamtl. Stadträte (f/m)

• H. Effern: Streit um Referentenwahl - Für die Koalition geht es ums Überleben. In: SZ vom 28. Januar 2016
• Wahlüberblick ab 1990
• Infos der Stadt München zu den letzten Kommunalwahlen
• Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung: Leitseite zu den Kommunalwahlen

Zitate, Quellen: