Bundespatentgericht

Das Bundespatentgericht in der Cincinnatistraße am Fasangarten ist ein oberes Bundesgericht. Das seit 1961 bestehende Gericht entscheidet in Rechtsstreitigkeiten über Erteilung und Bestand gewerblicher Schutzrechte (insbes. Patente, Gebrauchsmuster und Marken). Präsidentin ist Dr. Regina Hock.

Die Besonderheit des Gerichts besteht dahin, dass die Richter nur zum Teil Juristen sind, zum Teil aber eine technische Ausbildung durchlaufen haben. Seine Bedeutung - es war jahrelang das größte Gericht in Deutschland - ist infolge des Vordringens europäischer Rechtstitel zurückgegangen.

Adresse

Bundespatentgericht

Cincinnatistraße 64
81549 München
Postfachnummer: 90 02 53
Postfachanschrift: 81502 München
☎ : 089 69937–0
: Fasangarten 145 Cincinnatistraße

Siehe auch

• Deutsches Patent- und Markenamt in der Isarvorstadt, in der Zweibrückenstraße und der Außenstelle in der Cincinnatistraße.

Weblinks

• Bundespatentgericht: Internetauftritt

Das Thema "Bundespatentgericht" ist aufgrund seiner überregionalen Bedeutung auch bei der deutschsprachigen Wikipedia vertreten. Die Seite ist über diesen Link aufrufbar: Bundespatentgericht (Deutschland).