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Stadtrat (Quelltext anzeigen)

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Der '''Stadtrat''' der Landeshauptstadt München setzt sich aus 80 ehrenamtlichen Stadträten und der/dem [[Oberbürgermeister]]/in zusammen. Die Bayerische Gemeindeordnung schreibt in Artikel 31 Abs. 2 Satz 3 diese Größe wegen der großen Einwohnerzahl Münchens vor. Die Amtszeit beträgt sechs Jahre. Bei der Wahl sind - anders als bei der Bundes- und Landtagstagswahl - auch EU-Ausländer wahlberechtigt.
Der '''Stadtrat''' ist ein Organ der kommunalen Selbstverwaltung der Landeshauptstadt [[München]]. Auch die einzelnen Mitglieder dieses Organs werden als Stadtrat oder Stadträtin bezeichnet. Der Stadtrat setzt sich aus 80 ehrenamtlichen Stadträten und Stadträtinnen, 15 berufsmäßigen Stadträten und Stadträtinnen und dem [[Oberbürgermeister]] zusammen.


Die letzte Stadtratswahl fand am 2. März 2008 mit etwa 989 000 Stimmberechtigten statt. Bayern hat traditionell bei der Kommunalwahl eine Kombination aus Verhältnis- und Persönlichkeitswahl. Auf jedem Stimmzettel können 80 Stimmen vergeben werden. Diese können entweder alle einer Partei bzw. Liste gegeben werden (Listenkreuz). Innerhalb einer Liste können einer/m Kandidat/in bis zu 3 Stimmen gegeben werden (Häufeln bzw. Kumulieren). Außerdem können die 80 Stimmen auch auf Bewerber/innen mehrer Listen verteilt werden (Panaschieren). Sind auf einem Stimmzettel mehr als 80 Stimmen vergeben worden, ist er ungültig.
== Wahlverfahren ==
Die bayerische Gemeindeordnung schreibt in Artikel 31 Abs. 2 Satz 3 diese Größe aufgrund der Einwohnerzahl Münchens vor. Die Amtszeit beträgt sechs Jahre. Bei der Wahl sind - anders als bei der Bundes- und [[Landtagstagswahl]] - alle EU-Bürger mit Wohnsitz in der Landeshauptstadt München wahlberechtigt. Bayern hat bei der Kommunalwahl eine Kombination aus Verhältnis- und Persönlichkeitswahl. Auf jedem Stimmzettel können 80 Stimmen vergeben werden. Diese können entweder alle einer Partei bzw. Liste gegeben werden (Listenkreuz). Innerhalb einer Liste können einer/m Kandidat/in bis zu 3 Stimmen gegeben werden (Häufeln bzw. Kumulieren). Außerdem können die 80 Stimmen auch auf Bewerber/innen mehrerer Listen verteilt werden (Panaschieren). Sind auf einem Stimmzettel mehr als 80 Stimmen vergeben worden, ist er ungültig.


Im Moment sind folgende Parteien im Münchner Stadtrat vertreten:
== Sitzungen ==
Die Plenarsitzungen finden grundsätzlich im Großen Rathaussaal statt. Nachdem während der Corona-Pandemie Sitzungen in übergroßen Sälen oder online stattfanden, sind Hybrid-Sitzungen seit Ende 2022 dauerhaft möglich<ref>[[Rathaus-Umschau]] 240/2022: [https://ru.muenchen.de/2022/240/Dauerhaft-Hybridsitzungen-in-Stadtrat-und-Bezirksausschuessen-104961 Dauerhaft Hybridsitzungen in Stadtrat und Bezirksausschüssen]</ref>.
 
[[Datei:Grosser Rathaussaal.jpg|thumb|right|400px| Sitzung im Großen Rathaussaal (1996, Bild K. Schillinger)]]
 
== Koalition von 2020 ==
Seit 2020 gibt es eine grün-rote Koalition im Münchner Rathaus. Die Grünen bilden mit der Rosa Liste eine Fraktionsgemeinschaft, die SPD arbeitet mit der pro-europäischen Partei Volt zusammen. Damit verfügt das Bündnis über 43 von 81 Stimmen im Stadtrat plus der Vorsitzenden-Stimme von OB Reiter. [[Katrin Habenschaden]] (Grüne) ist Zweite [[Bürgermeister]]in, [[Verena Dietl]] (SPD) Dritte Bürgermeisterin.
 
Folgende Parteien sind im Stadtrat mit Mandaten vertreten:
*24 Mitglieder Fraktion [[Bündnis 90/Die Grünen]] / [[Rosa Liste München]]
*20 Mitglieder [[CSU]]
*19 Mitglieder Fraktion [[SPD]] / Volt
*4 Mitglieder Fraktion ÖPD/ München-Liste
*4 Mitglieder FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
*4 Mitglieder DIE LINKE./ DIE PARTEI Stadtratsfraktion
*3 Mitglieder AfD
*2 Mitglieder Freie Wähler
 
==Stadtratsmitglieder seit 2021==
===Die Grünen - Rosa Liste===
# Vorsitzende Anna Hanusch
# Vorsitzender Dr. Florian Roth
# Stellv. Vorsitzende Mona Fuchs
# Stellv. Vorsitzender Dominik Krause
# 2. Bürgermeisterin Katrin Habenschaden
# Anja Berger
# Paul Bickelbacher
# [[Beppo Brem (Stadtrat)|Beppo Brem]]
# Dr. Hannah Gerstenkorn
# Nimet Gökmenoglu
# Judith Greif
# Sofie Langmeier
# Marion Lüttig
# Gudrun Lux
# [[Thomas Niederbühl]]
# Clara Nitsche
# Angelika Pilz-Strasser
# Julia Post
# Florian Schönemann
# Bernd Schreyer
# Christian Smolka
# Sibylle Stöhr
# David Süß
# Sebastian Weisenburger
 
===CSU-Fraktion===
# Vorsitzender [[Manuel Pretzl]]
# Stellv. Vorsitzende Dr. Evelyne Menges
# Stv. Vorsitzender Prof. Dr. [[Hans Theiss]]
# Leo Agerer
# Andreas Babor
# Sabine Bär
# Beatrix Burkhardt
# Michael Dzeba
# Fabian Ewald
# Alexandra Gaßmann
# Ulrike Grimm
# Hans Hammer
# Heike Kainz
# Winfried Kaum
# Jens Luther
# Veronika Mirlach
# [[Alexander Reissl]]
# Sebastian Schall
# Thomas Schmid
# Matthias Stadler
 
=== SPD / Volt-Fraktion ===
# Vorsitzende [[Anne Hübner]]
# Vorsitzender [[Christian Müller]]
# Stellv. Vorsitzende Kathrin Abele
# Stellv. Vorsitzender [[Christian Vorländer]]
# 3. Bürgermeisterin [[Verena Dietl]]
# Simone Burger
# [[Nikolaus Gradl]]
# [[Roland Hefter]]
# [[Christian Köning]]
# Barbara Likus
# Lars Mentrup
# Cumali Naz
# Lena Odell
# Klaus Peter Rupp
# Dr. Julia Schmitt-Thiel
# Julia Schönfeld-Knor
# Andreas Schuster
# Felix Sproll
# [[Micky Wenngatz]]
 
===Fraktion ÖDP / München-Liste===
# Vorsitzender Tobias Riff
# Stellvertreterin Sonja Haider
# Dirk Höpner
# Nicola Holtmann
 
===Die Linke - Die PARTEI===
# Vorsitzender Stefan Jagel
# Stellvertreterin Marie Burneleit
# Thomas Lechner
# Brigitte Wolf
 
===FDP – BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion===
# Vorsitzender Prof. Dr. [[Jörg Hoffmann]]
# Stellvertreterin Gabriele Neff
# Richard Progl
# Fritz Roth
 
===AfD===
# Daniel Stanke
# Markus Walbrunn
# Iris Wassill
 
===Freie Wähler===
# Hans-Peter Mehling
# Rudolf Schabl
 
== Stadtratswahl 2014 ==
Die Wahl führte zu einer schwarz-roten Rathauskoalition. Danach wurden im Stadtrat der Stadtrat [[Josef Schmid]] ([[CSU]]) zum 2. [[Bürgermeister]] und [[Christine Strobl]] ([[SPD]]) zur 3. Bürgermeisterin gewählt. Die drei großen Parteien konnten sich nicht einigen, die [[Grünen]] waren mit ihrem Verhandlungsangebot an die SPD und CSU letztlich an den Stimmen in den Urnen/Mandatszahlen gescheitert. SPD und CSU verfügen nun zusammen über 50 der 80 Stadtratssitze plus der Stimme von OB Reiter.
 
Folgende Parteien waren im Stadtrat vertreten:
*26 Mitglieder [[CSU]]
*25 Mitglieder [[SPD]]
*14 Mitglieder Fraktion [[Bündnis 90/Die Grünen]] / [[Rosa Liste München]]
*5 Mitglieder Fraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung
*4 Mitglieder Fraktion Bürgerliche Mitte - [[Freie Wähler]]/[[Bayernpartei]]
*2 Mitglieder AfD
*2 Mitglieder [[Die Linke]]
*2 Mitglieder [[ÖDP]]
*1 Mitglied BIA
 
[[Oberbürgermeister]] [[Dieter Reiter]] hatte die Leitung der Ausschüsse für Stadtplanung und Bauordnung, Arbeit und Wirtschaft, Verwaltung und Personal, des Finanzausschusses sowie der Stadtgestaltungskommission.
 
Schmid war zuständig für das [[Referat für Arbeit und Wirtschaft]] und leitete den Bau-, Kommunal-, Kultur-, Gesundheits- und Umweltausschuss.
 
Strobl war zuständig für den Sozialausschuss, den Kinder- und Jugendhilfeausschuss, den Bildungsausschuss, den Sportausschuss, den Kreisverwaltungsauschuss und die Bezirksausschüsse.
 
Der Sportausschuss wurde vom Bildungsausschuss getrennt.
 
* RIS- in dieser städtischen [https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/ris_mitglieder_trefferliste.jsp?nav=1 '''Übersicht zu Stadträtinnen und -en'''] sind alle Fraktionen und Gruppierungen der Wahlperiode in alphabetischer Reihenfolge enthalten. Verlinkt zu Anträgen etc.
 
==2008==
Die Stadtratswahl 2008 fand am 2. März mit etwa 989.000 Stimmberechtigten statt.
 
2008 – 2014 waren folgende Parteien im Münchner Stadtrat vertreten:
*33 Mitglieder [[Sozialdemokratische Partei Deutschlands]]
*33 Mitglieder [[Sozialdemokratische Partei Deutschlands]]
*23 Mitglieder [[Christlich-Soziale Union in Bayern]]
*22 Mitglieder [[Christlich-Soziale Union in Bayern]]
*11 Mitglieder [[Bündnis 90/Die Grünen]]
*11 Mitglieder [[Bündnis 90/Die Grünen]]
*5 Mitglieder [[Freie Demokratische Partei]]
*5 Mitglieder [[Freie Demokratische Partei]]
*3 Mitglieder [[Die Linkspartei.]]
*3 Mitglieder [[Die Linke]]
*1 Mitglied [[Ökologisch-Demokratische Partei]]
*1 Mitglied [[Ökologisch-Demokratische Partei]]
*1 Mitglied [[Rosa Liste München]]
*1 Mitglied [[Rosa Liste München]]
*1 Mitglied [[Bayernpartei]]
*1 Mitglied [[Bayernpartei]]
*1 Mitglied [[Freie Wähler]]
*2 Mitglied [[Freie Wähler]] (1 SR von der CSU übergetreten)
*1 Mitglied [[Bürgerinitiative Ausländerstopp]]
*1 Mitglied Bürgerinitiative Ausländerstopp
 
== Stadtratswahlen ==
[[Stadtratswahl]]en fanden seit 1945 an folgenden Terminen statt:<br>
26.05.1946<br>
30.05.1948<br>
30.03.1952<br>
18.03.1956<br>
27.03.1960<br>
13.03.1966<br>
11.06.1972<br>
05.03.1978<br>
18.03.1984<br>
18.03.1990<br>
10.03.1996<br>
03.03.2002<br>
02.03.2008<br>
16.03.2014<br>
15.03.2020<br>
08.03.2026<br>
 
== Ausschüsse des Stadtrats ==
* [[Ältestenrat]]
* [[Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft]]
* [[Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung]]
* [[Bildungsausschuss]]
* [[Gesundheitsausschuss]]
* [[Kinder- und Jugendausschuss]]
* [[Kreisverwaltungsausschuss]]
* [[Mobilitätsausschuss]]
* [[Sportausschuss]]
* [[Ausschuss für Klima- und Umweltschutz]]
* [[Bauausschuss/ Stadtentwässerungsausschuss]]
* [[Finanzausschuss]]
* [[IT-Ausschuss]]
* [[Kommumalausschuss]]
* [[Kulturausschuss]]
* [[Sozialausschuss]]
* [[Verwaltungs- und Personalausschuss]]
* [[Rechnungsprüfungsausschuss]]
 
== Referate ==
Die folgenden Referate werden von '''hauptberuflichen Stadträtinnen/-e''' (leitende Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Münchner Stadtverwaltung) geführt:
 
* [[Baureferat]]
* [[Referat für Arbeit und Wirtschaft]]
* [[Referat für Bildung und Sport]]
* [[Gesundheitsreferat]]
* [[IT-Referat]]
* [[Kommunalreferat]]
* [[Referat für Klima- und Umweltschutz]]
* [[Kreisverwaltungsreferat]]
* [[Kulturreferat]]
* [[Mobilitätsreferat]]
* [[Personal- und Organisationsreferat]]
* [[Referat für Stadtplanung und Bauordnung]]
* [[Sozialreferat]]
* [[Stadtkämmerei]]
 
Diese berufsmäßigen Stadträtinnen/-e werden vom Gremium [[Stadtrat]] gewählt.
 
== Siehe auch ==
* [[:Kategorie:Stadtrat]] mit thematisch auf den Stadtrat bezogenen Artikeln
* [[:Kategorie:Stadtratsmitglied]] mit Artikeln zu einzelnen Stadtratsmitgliedern
 
* [[Stadtgeschichte]] - Zahl und Namen von Stadträten werden erstmals [[1295]] überliefert. Die Anzahl der Mitglieder kommt schon in der alten Bezeichnung "Die Zwelf" zum Ausdruck.
* [[Bürgermeister]]/innen der Stadt München
* [[Bezirksausschuss]]
* [[Ehrenbürger]] der Stadt
* [[Fraktion ''Die Grünen – rosa liste'']] [https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/ris_fraktionen_detail.jsp?risid=3312426&periodeid=3184778 (im RIS)]
* Das elektronische [[Stadtratsinformationssystem]] im Internet läuft unter dem [http://www.ris-muenchen.de/RII/RII/ris_suche.jsp Namen ''RIS'']
 
== Weblinks ==
* ''kurz und schnell:'' [https://www.muenchen.de/rathaus/Stadtpolitik/Der-Muenchner-Stadtrat.html Infos '''aus und über den Stadtrat'''] bei muenchen.de (offizielle Seite des Stadtverwaltung mit vielen Unterseiten - obiges Bild als Teaser)
** [https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/ris_mitglieder_trefferliste.jsp?nav=1 offizielle '''Liste''' der ehrena. und hauptamtl. Stadträte (f/m)]
 
* H. Effern: ''[http://www.sueddeutsche.de/muenchen/kommentar-koalition-der-erpresser-1.2837147 Streit um Referentenwahl - Für die Koalition geht es ums Überleben.]'' In: [[SZ]] vom 28. Januar 2016
* [http://www.mstatistik-muenchen.de/themen/wahlen/wahlberichterstattung/verschiedenes/wahlen_im_ueberblick.pdf Wahlüberblick ab 1990]
* [http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtpolitik/Wahlergebnisse/Kommunalwahl.html Infos der Stadt München zu den letzten Kommunalwahlen]
* [http://www.statistik.bayern.de/wahlen/kommunalwahlen/ [[Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung]]: Leitseite zu den Kommunalwahlen]
* Historische Protokolle: [https://www.muenchen.de/rathaus/dam/jcr:5e70d97f-1642-44c5-8c7f-a4dfc83c8155/Ratsprotokolle_Teil01.pdf Hrsg Stahleder, Bd. 1 - 4 (1459 … ]; PDF)
 
== Einzelnachweise ==
<references/>
 
{{Navigationsleiste Stadtratswahl}}
 
[[Kategorie:Politik]]
[[Kategorie:Stadtrat| ]]
[[Kategorie:Stadtverwaltung]]
Bjs
4.709

Bearbeitungen

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